2008

Winfried Werner für die Landratswahl und Gustav Herzog für die Bundestagswahl vorgeschlagen

Für die Menschen in unserer Region haben Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog und Landrat Winfried Werner in den vergangenen Jahren gute Arbeit geleistet. Sie haben sich immer auch wirkungsvoll für Eisenberg eingesetzt. Daher schlägt die Eisenberger SPD Winfried Werner für die Wahl zum Landrat des Donnersbergkreises und Gustav Herzog als Wahlkreiskandidaten der SPD für den Bundestag vor.

2008: Gute Bilanz für Eisenberg

Mit der Fertigstellung der B47-Umgehung, der Heraufstufung zum Mittelzentrum und der Standortentscheidung für eine Integrierte Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe wurden 2008 die wichtigsten Weichen für die Entwicklung von Eisenberg gestellt. Damit sind langjährige Forderungen der Eisenberger SPD umgesetzt.
Wesentlich für diese Erfolge war der grosse Einsatz und und die gute Zusammenarbeit von SPD-Politikern auf kommunaler, landes- und bundespolitischer Ebene. Wir danken Verbandsbürgermeister Walter Brauer, Landrat Winfried Werner, unseren Abgeordneten Ministerin Margit Conrad MdL und Gustav Herzog MdB, sowie der Landesregierung in Mainz und dem von der SPD geleitetem Verkehrsministerium in Berlin.

Conrad: „Eisenberg jetzt offiziell Kooperierendes Mittelzentrum“

„Ich freue mich sehr, dass mit Eisenberg nun eine weitere Stadt als kooperierendes Mittelzentrum im Donnersbergkreis geführt wird“, so die Landtagsabgeordnete und Ministerin Margit Conrad zum Landesentwicklungsprogramm (LEP) IV, das am 25. November offiziell in Kraft getreten ist. „Dies ist eine wichtige Perspektive und Stärkung für den Wohnstandort Eisenberg; die gesamte Region kann langfristig hiervon profitieren!“, so Conrad weiter.
Dem Beschluss über das LEP IV sei eine breite und intensive Diskussion vorange-gangen, an der sich zahlreiche Akteure beteiligt hätten. „Dass die Stadt Eisenberg vom Grund- zum Mittelzentrum heraufgestuft werden konnte, ist ein voller Erfolg, der vor allem auf die gute Zusammenarbeit zwischen Vertretern aller Ebenen zurückzuführen ist“, wie Conrad ausführt. Gerne habe sie diese Bemühungen in Gesprächen mit ihrem Ministerkollegen Karl Peter Bruch unterstützt und sich für die Heraufstufung von Eisenberg eingesetzt. „Dank sagen möche ich insbesondere aber auch Landrat Winfried Werner und Bürgermeister Walter Brauer, die mit großem und nachdrücklichem Engagement dazu beigetragen haben, dass dieser schöne Erfolg möglich werden konnte“. Auch die SPD vor Ort habe sich vehement für eine Heraufstufung von Eisenberg eingesetzt; die Anerkennung als kooperierendes Mittelzentrum sei auch ein Erfolg für die politische Arbeit der SPD im Donnersbergkreis.

Mit Kirchheimbolanden und Rockenhausen verfügt der Donnersbergkreis nunmehr über drei kooperierende Mittelzentren. „Damit sind gute Grundlagen geschaffen für eine zukunftsgerechte Entwicklung und Sicherung der Daseinsvorsorge“, erläutert die Abgeordnete und Ministerin, „dies ist im ländlichen Raum von besonders hoher Bedeutung.“ Für die Landesregierung seien ländliche Räume und Verdichtungsräume gleich wichtig, wie Conrad abschließend hervorhebt.

IGS in Eisenberg kommt

KIRCHHEIMBOLANDEN: Kreistag verabschiedet Schulentwicklungsplan
Mit den zuletzt noch vor Ort abgestimmten Modifikationen hat der Kreistag gestern den Schulentwicklungsplan verabschiedet. Das Gremium vollzog damit eine entscheidende Weichenstellung dafür, wie sich die weiterführenden Schulen im Kreis in den nächsten Jahren weiterentwickeln sollen.
Dabei wurde auf Wunsch der Grünen das Konzept nicht als Ganzes, sondern für jeden betroffenen Schulstandort einzeln abgestimmt. Den Vorstellungen des Konzeptes für Göllheim - hier soll die Regionale Schule zum kommenden Schuljahr in eine Realschule plus in integrativer Form umgewandelt und spätestens zwei Jahre später um eine Fachoberschule ergänzt werden - versagten die Grünen ihre Zustimmung. Ursula Grünewald (Grüne) hatte sich dafür ausgesprochen, auch für Göllheim an einer Integrierten Gesamtschule (IGS) als Ziel festzuhalten. Das entspräche dem Elternwillen und könnte dazu beitragen, die Gymnasien in Kirchheimbolanden und Weierhof zu verschlanken, argumentierte sie.

Gegen die beiden Nein-Stimmen der Grünen und bei einer Enthaltung setzte sich jedoch die im Entwurf des Schulentwicklungsplans vorgeschlagene Lösung eindeutig durch. Zu den Vorstellungen der Grünen hatte Landrat Winfried Werner auch gestützt auf die Untersuchung des Zentrums für empirische pädagogische Forschung (Zepf) eingewandt, dass das Schülerpotenzial im südöstlichen Kreisteil nicht ausreiche für Integrierte Gesamtschulen in Eisenberg und Göllheim.

Die weiteren Vorschläge für die einzelnen Standorte fanden die einmütige Billigung des Gremiums. Der tiefste Eingriff wird Alsenz betreffen, wo die Regionalschule letztmals 2009/10 Schüler aufnehmen und dann auslaufen soll. Die Fachschule für Erzieherinnen der Berufsbildenden Schule aus Rockenhausen wird dafür in die Schule umziehen. Sie wird dann zweizügig in Alsenz weitergeführt. Als logischer Schritt wurde die Zusammenführung von Realschule und Dualer Oberschule in Eisenberg zur IGS befürwortet. Unstrittig war ebenso die Umwandlung der Rockenhausener Realschule in eine kooperative Realschule plus mit Fachoberschule neben der fortbestehenden IGS. Im Raum Kirchheimbolanden wird - neben dem Weierhof als künftig vierzügigem G8-Gymnasium - das Nordpfalzgymnasium in enger Zusammenarbeit mit der zur Realschule plus umzuwandelnden Neumayer-Schule gesehen, ähnlich sieht die Planung in Winnweiler für Wilhelm-Erb-Gymnasium und Albert-Schweitzer-Schule aus. (bke)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.295
Datum: Donnerstag, den 18. Dezember 2008
Seite: Nr.20

„Etwas unglücklich gelaufen"

EISENBERG: Planer zu Kosten für Generationenspielpark - 221.000 Euro angepeilt
Die Arbeiten am Generationenspielpark an der Grundschule haben begonnen, erste Umrisse der geplanten Gestaltung sind zu erahnen. Auch was das Projekt am Ende kostet ist nun klarer, nachdem es zwischenzeitlich Verwirrung darüber gab (wir berichteten).

Die Gesamtkosten betragen nach dem derzeitigen Stand insgesamt rund 221.000 Euro, teilte Roland Kettering vom Planungsbüro Bachtler, Böhme und Partner mit. Davon entfallen auf den Spielplatz rund 195.000 Euro, bei denen allerdings durch geplante Eigenleistungen noch einiges eingespart werden könne, und auf die Parkplätze in der Pestalozzistraße rund 26.000 Euro. Die in der Stadtratssitzung Mitte Oktober und in unserer Berichterstattung (22. Oktober) genannten Zahlen, die sich auf rund 300.000 Euro summierten, korrigierte Kettering damit.

Die Darstellung der Kostensituation sei „etwas unglücklich gelaufen", entschuldigte sich der Planer mehrmals. Denn bei dem ursprünglich genannten Betrag von rund 150.000 Euro habe es sich um die Nettosumme gehandelt. Brutto, das heißt unter anderem einschließlich Mehrwertsteuer, standen zum damaligen Zeitpunkt schon 181.000 Euro auf der Liste. Kettering sicherte zu, dass sein Büro künftig nur noch mit Bruttobeträgen an die Öffentlichkeit trete, damit Verwirrungen vermieden werden und auf den ersten Blick deutlich werde, welcher Betrag tatsächlich bezahlt werden müsse. Kettering bedauerte den Fehler, für den er die volle Verantwortung übernahm, und fügte hinzu, dass sich außerdem noch eine „falsche Zahl eingeschlichen" habe.

Dies wurde „von uns schlecht vorbereitet und schlecht vermittelt", gestand Kettering ein und sicherte für die Zukunft Besserung zu. Wenn all dies in der vergangenen Ratssitzung genauso dargestellt worden wäre, hätte es weniger Ärger gegeben, stellte Reinhard Wohnsiedler (SPD) fest. „Wir haben uns damals etwas verschaukelt gefühlt", so Wohnsiedler weiter, weil die Zahlen erst unmittelbar vor Beginn der Ratssitzung auf dem Tisch gelegen hätten. (hsc)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.275
Datum: Dienstag, den 25. November 2008
Seite: Nr.15

SPD setzt weiter auf Herzog

KAISERSLAUTERN: Die Sozialdemokraten gehen im Wahlkreis Kaiserslautern erneut mit Gustav Herzog in das Rennen um das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2009. Die Wahlkreiskonferenz schenkte dem 50-Jährigen aus Zellertal mit 95 Prozent der Stimmen erneut das Vertrauen.
Von 120 abgegebenen Stimmen gingen 114 an den Bundestagsabgeordneten. Vier Mitglieder der Wahlkreiskonferenz am Samstagvormittag in Otterbach stimmten gegen eine erneute Kandidatur von Herzog. Zwei Stimmzettel waren ungültig.

Das Ergebnis entsprach damit der positiven Grundstimmung, die zuvor in der Aussprache über den Rechenschaftsbericht des Abgeordneten für den Zeitraum von 2005 bis 2008 geherrscht hatte. Eine Reihe von Rednern überschüttete Herzog mit Lob für seine Arbeit in Berlin und im Wahlkreis.

Der Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag, Jochen Hartloff (Kusel), meinte: „Wir sind mit Gustav Herzog gut aufgestellt." Der Kaiserslauterer Landrat Rolf Künne, erklärte, Herzog sei der Garant dafür, dass die SPD den Wahlkreis Kaiserslautern wieder gewinnen könne.

Herzog selbst widmete in seiner Rede vor den Vertretern aus den Unterbezirken Kaiserslautern, Donnersbergkreis und Kusel der aktuellen Finanzkrise breiten Raum. Heftig ging er dabei mit der „Gier nach Rendite" und der „Verantwortungslosigkeit der Finanzjongleure" ins Gericht. Verantwortlich dafür, dass sich diese in dem Umfang ausbreiten konnten, machte Herzog die Wirtschaftspolitik der USA und Großbritanniens.

Große Anstrengungen von allen seien erforderlich, um die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft zu meistern. Herzog ging auf die politischen Bemühungen ein, die Kaufkraft der Menschen vor Ort zu stärken. In der aktuellen Diskussion um eine Milliardenbürgschaft der Politik für den Automobilhersteller Opel plädierte Herzog dafür, den Bestand des Unternehmens zu sichern und zu verhindern, dass Opel mit in den Strudel gerissen werde. Es gehe um sehr viele Arbeitsplätze. Das reiche bis zu den Zulieferbetrieben, betonte der Abgeordnete. „Wir wollen aber nicht General Motors helfen", stellte Herzog klar.

In diesem Zusammenhang appellierte Herzog an die Verantwortlichen in der Wirtschaft, den Mut aufzubringen, auf die geschwächte Konjunktur nicht gleich mit Entlassungen zu reagieren. Er riet ihnen, die beabsichtigte Verlängerung der Kurzarbeitszeit von zwölf auf 18 Monate als Instrument in der Krise zu nutzen.

Eine positive Zwischenbilanz zog Herzog für seine vor einiger Zeit in der Region gestartete Initiative, die Breitbandverkabelung im ländlichen Raum auszubauen. Dies sei eine Frage der Chancengleichheit für Kinder bei der Erledigung ihrer schulischen Arbeiten und eine Frage des Anspruchs, Unternehmen auch im ländlichen Raum Standortmöglichkeiten zu schaffen. In der Diskussion über die Rente mit 67 rief Gustav Herzog dazu auf, sich verstärkt den Fragen der Humanisierung des Arbeitsplatzes zu widmen. (rdz)

ZUR PERSON

Gustav Herzog

Der gebürtige Harxheimer gehört seit zehn Jahren dem Bundestag an. Von 1998 bis 2002 vertrat er den Wahlkreis Frankenthal. Seit Oktober 2002 repräsentiert der 50-Jährige als Nachfolger von Hansjörg Schäfer den Wahlkreis Kaiserslautern in Berlin. Herzog ist derzeit ordentliches Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung. Er ist Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz. Der verheiratete Vater zweier Kinder hat 1974 die Mittlere Reife absolviert. Von 1975 bis 1987 ist er einer Ausbildung und Berufstägigkeit als Chemielaborant nachgegangen. Im Anschluss daran unterstützte er als Mitarbeiter den damaligen Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Frankenthal, Horst Sielaff. (rdz)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.274
Datum: Montag, den 24. November 2008
Seite: Nr.23

Umweltministerin Margit Conrad bewilligt 75.000 Euro für Grunderwerb am Rodenbach – Renaturierungsmaßnahmen auf 3,3 Kilo

Mit insgesamt 75.000 Euro fördert die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad im kommenden Jahr den Flächenerwerb am Rodenbach bei Kerzenheim in der Verbandsgemeinde Eisenberg. Nach dem Ankauf der Flächen sollen im Uferbereich des Rodenbachs über eine Strecke von rund 3,3 Kilometern Renaturierungsmaßnahmen vorgenommen werden. Vorgesehen sind unter anderem die Ausweisung eines Gewässerrandstreifens sowie eine teilweise Gewässerbettverlegung und –aufweitung, die dem Gewässer den notwendigen Raum gibt, sich natürlich zu entwickeln.
„Mit der Renaturierung entlang des Rodenbachs über mehr als 3 Kilometer Länge kann die ursprüngliche vielgestaltige Gewässerlandschaft wieder hergestellt werden“, so Umweltministerin Margit Conrad. „Damit tragen wir gleichzeitig zu einer Verbesserung des Naherholungswertes und des Landschaftsbildes bei.“
Noch 2009 soll der Flächenankauf abgeschlossen sein, um dann zeitgleich mit der konkreten Planung der Renaturierungsmaßnahmen beginnen zu können.

Herausgeberin: Staatsministerin Margit Conrad
Verantwortlich für den Inhalt: Stefanie Mittenzwei
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Telefon 06131/164645 . Telefax: 06131/164649
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Die Rheinpfalz vom 15. November 2008

„Habe Altersvorsorge in den Sand gesetzt" :

STEINBORN: Barbara Hoffmann will ihren SB- Markt aufgeben - Zu wenig Stammkundschaft - Ortsbeirat rührt die Werbetrommel

Wie gestern berichtet, will Barbara Hoffmann zum Ende des Jahres ihren SB- Markt in Steinborn aufgeben. Das ließe sich nur verhindern, wenn die Einwohner der Eisenberger Siedlung verstärkt bei ihr einkaufen würden. Um die Bürger dazu aufzufordern, hat die SPD- Fraktion im Ortsbeirat einen Handzettel erarbeitet, der demnächst in den Briefkästen aller 790 Haushalte zu finden sein wird.

„Es ist fünf vor zwölf", sagte Sozialdemokrat Hans- Jürgen Furchtmann auf der jüngsten Beiratssitzung, wo er das Infoblatt vorstellte. Die wohnortnahe Grundversorgung sei gefährdet, mahnte er und nannte etliche Gründe, weshalb das Geschäft für den täglichen Bedarf unbedingt erhalten bleiben sollte. „Der Markt ist für kleinere Besorgungen gut zu Fuß zu erreichen. Auch Kinder können selbstständig dort hingehen", so Furchtmann. Wer mit dem Auto einkaufen wolle, finde genügend Parkmöglichkeiten in nächster Nähe. In dem Laden, wo regionale Produkte einen hohen Stellenwert hätten, sei die persönliche Ansprache und Beratung gewährleistet. Nicht zuletzt „ist der SB- Markt neben der Gaststätte ein wichtiger Kommunikationspunkt - gerade für ältere Menschen", betonte er.

Ortsvorsteher Jörn Vahlenbreder stellte klar, dass es wohl keinen Laden mehr geben werde, falls auch diese Betreiberin - wie schon einige vor ihr - endgültig das Handtuch schmeiße. „Ich habe täglich zwischen 70 und 100 Kunden. Damit ich mein Geschäft halten kann, müssten es mindestens 200 sein", sagt Barbara Hoffmann. Die monatlichen Kosten für den 220 Quadratmeter großen Markt beliefen sich auf knapp 2200 Euro. Sie zahle fortwährend drauf, im Schnitt 1000 Euro monatlich, klagt die 50- Jährige, die alles allein macht, weil sie sich kein Personal leisten kann.

Voller Idealismus hatte die gelernte Schneiderin ihren sicheren und gut bezahlten Job als Abteilungsleiterin bei Real vor gut eineinhalb Jahren aufgegeben und zigtausende Euro in den Umbau der einstigen Schlecker- Filiale gesteckt. „Das war meine Altersvorsorge", erzählt sie, „und die habe ich jetzt in den Sand gesetzt". Als sie anfing, habe sie gedacht, dass ein Geschäft mit dem vollen Supermarktsortiment - einschließlich Discountartikeln - in Steinborn keine Existenzprobleme haben dürfte. Doch die Unternehmerin musste sich eines besseren belehren lassen.

„Viele Leute legen Kiosk- Verhalten an den Tag: Schachtel Zigaretten und weg", berichtet Hoffmann. Wenn sie nicht eine Hand voll Stammkunden hätte, wären schon längst die Lichter aus und die Kühltruhen warm. Diejenigen, die ihr die Treue hielten, seien ausschließlich ältere Mitbürger. Wie Eleonore Werger. „Hier kann man alles zu Fuß erledigen, aber die Jüngeren fahren lieber in die Stadt", sagt sie kopfschüttelnd. Die Rentnerin wird den Laden sehr vermissen.

Barbara Hoffmann hat den Mietvertrag, der eigentlich bis Ende März läuft, zum 31. Dezember gekündigt. Allerdings hat sie laut Vahlenbreder die Option weiterzumachen - wenn die Steinborner ihr durch ein verändertes Kaufverhalten zeigten, dass es sich lohne. (abf)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.267
Datum: Samstag, den 15. November 2008
Seite: Nr.17

Weitere 350.000 Euro für die „Soziale Stadt“ Eisenberg

Für das Programm „Soziale Stadt“ erhält die Stadt Eisenberg 350.000 Euro aus der „Städtebaulichen Erneuerung“ des Landes 2008. Dies teilte Innenminister Karl Peter Bruch der Landtagsabgeordneten und Ministerin Margit Conrad mit.
Die Bewilligung ist von hoher Bedeutung für Eisenberg. „Die Stadt kann damit an bereits erzielte Erfolge der „Sozialen Stadt“ anknüpfen und weiter in die Gebietsentwicklung und den Abbau sozialer Problembereiche investieren“, so Margit Conrad erfreut. „Hiervon profitieren vor allem Kinder und Jugendliche in benachteiligten Lebenslagen“, so Conrad weiter. Darüber hinaus biete das Programm „Soziale Stadt“ wichtige Perspektiven für die Wohn- und Lebensqualität in Eisenberg. Wichtige Bausteine der „Sozialen Stadt“ Eisenberg sind zum Beispiel die Verdopplung der Polizeipräsenz in 2007 und ein erfolgreiches Quartiersmanagement.

Dem Förderbescheid werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 437.500 Euro zugrunde gelegt; die Zuwendung beträgt 80 von Hundert.

Mainz, 13. November 2008
www.margit-conrad.de
E-Mail: margit.conrad@spd.landtag.rlp.de

Lebensmittelmarkt Steinborn: Es ist fünf vor zwölf!

Liebe Steinbornerinnen und Steinborner,

mittlerweile hat es sich wohl herumgesprochen: Der Lebensmittelmarkt in Eisenberg-Steinborn wird voraussichtlich Ende des Jahres geschlossen - es sei denn, wir Steinborner nehmen unseren Markt deutlich mehr an.

Wir sollten ein Eigeninteresse am Erhalt des Marktes haben.
Aber: Vom Drauflegen kann kein Geschäft leben. Wir müssen selbst mit unserem Einkaufsverhalten dafür sorgen, dass der Lebensmittelmarkt Steinborn eine reelle Zukunftschance hat!

Die Inhaberin sieht sich außerstande, ihr Geschäft bei den derzeitigen Umsatzzahlen wirtschaftlich zu betreiben.

10 Gründe, die für den Markt sprechen:

 Der größte Vorteil: Wir haben eine Versorgungsmöglichkeit im Ort.

 Der Markt ist für kleinere Besorgungen gut zu Fuß zu erreichen.
Auch Kinder können selbstständig und ungefährdet einkaufen gehen

 Ansonsten stehen genügend Parkplätze in nächster Nähe zur
Verfügung.

 Kundenwünsche werden soweit möglich berücksichtigt.

 Persönliche Ansprache und Beratung sind weitere Pluspunkte.

 Regionale Produkte haben im Steinborner Markt einen hohen
Stellenwert.

 Discounter sind oft nicht wesentlich günstiger.

 Bäckerei und Bank bieten sich für weitere Besorgungen an.

 Auch der Gang zur Arztpraxis oder zum Kindergarten lässt sich mit
einem Einkauf verbinden.

 Der Lebensmittelmarkt ist neben der Gaststätte ein wichtiger
Kommunikationspunkt – gerade für ältere Menschen!

Für die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Steinborn
Hans-Jürgen Furchtmann

Die Rheinpfalz vom 10. November 2008

"Wir stehen zur Geschichte"

EISENBERG: Gedenktafeln für verfolgte Juden im Rathaus vorgestellt

Bei einer Gedenkstunde im Rathaus wurden gestern am 70. Jahrestag der Reichspogromnacht zwei Gedenktafeln vorgestellt, die an Eisenberger Juden erinnern, die Opfer des Völkermordes waren. Die beiden Messingtafeln werden an den ehemaligen Wohnhäusern der Familien in der Kerzenheimer Straße und auf dem Ripperter angebracht.

„Wir stehen zur Geschichte unserer Stadt", sagte Stadtbürgermeister Adolf Kauth in seiner Rede. Gleichzeitig war er dankbar, dass sich der Stadtrat im Dezember 2007 einstimmig für die Gedenktafeln ausgesprochen habe. Dank gebühre auch den heutigen Hauseigentümern, die für dieses dunkle Kapitel der Geschichte „Mut bekunden" und dem Anbringen der Gedenktafeln zugestimmt haben.

Besonders dankte der Bürgermeister Gustav Eichling, der in seiner Schrift „Das jüdische Leben in Eisenberg von 1755 bis 1945" vieles gegen das Vergessen geleistet habe. Zusammen mit Paul Schmitz hatte sich Eichling in einem Schreiben an den Stadtrat gewandt und die Gedenktafeln angeregt. Zehntklässler der Realschule hatten im Geschichtsunterricht mit ihren Lehrern Hans- Peter Aurand und Stefan Locher eine Dokumentation über die Verfolgung der Juden von 1933 bis 1945 mit Bildern und Texten vorbereitet, die sie auf Stellwänden im Rathaus präsentierten. Während der Gedenkfeier trugen die Schülerinnen und Schüler außerdem Daten und Fakten über Antisemitismus, Rassenwahn und den Völkermord vor.

Zum Abschluss bezog sich Kauth auf den RHEINPFALZ- Einwurf vom Samstag, in dem die Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels der Stadtgeschichte angemahnt wurde und sicherte zu, dass in der fortgeschriebenen und überarbeiteten Stadtchronik zum 1250. Jubiläum Eisenbergs im Jahr 2013 dieses Kapitel einen würdigen Platz finden werde. (hsc)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.262
Datum: Montag, den 10. November 2008
Seite: Nr.23

Die Rheinpfalz vom 08. November 2008

96,7 Prozent für Gustav Herzog

KATZENBACH: SPD-Unterbezirk nominiert Kandidat für Wahlkreis - Entscheidung bei Delegiertenversammlung am 22. November

Der SPD-Unterbezirk Donnersberg nominierte am Donnerstag erwartungsgemäß den Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog als erneuten Kandidaten für den Wahlkreis 210. Die Entscheidung im Wahlkreis fällt in der Delegiertenversammlung am 22. November in Otterbach. Herzog erhielt 117 der 121 gültigen Stimmen bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Er kam so auf stolze 96,7 Prozent.

„Wir haben immer besondere Ergebnisse im Donnersbergkreis', betonte Ulrich Dittrich (Sippersfeld) als Versammlungsleiter nach Bekanntgabe des Ergebnisses. Gustav Herzog ist 50 Jahre alt, in Harxheim geboren, gelernter Chemielaborant und wohnt in Zellertal. Seit 1998 gehört er dem Bundestag und dort mehreren Ausschüssen an. Der Wahlkreis 210 geht über drei Landkreise (Donnersbergkreis, Kreis Kusel sowie die Stadt und Teile des Kreises Kaiserslautern) und hat über 307.000 Einwohner.

Der Rockenhausener Bürgermeister und Jurist Karl-Heinz Seebald wurde mit 95 Prozent der Stimmen als A-Kandidat für den Bezirkstag vorgeschlagen. Auf ihn entfielen 115 der 121 abgegebenen Stimmen bei sechs Enthaltungen. B-Kandidat und somit Vertreter ist Reinhard Wohnsiedler aus Eisenberg mit 105 Stimmen bei sechs Enthaltungen und drei Gegenstimmen.

Stellvertretender Unterbezirksvorsitzender Markus Krauß eröffnete den Parteitag im Bürgerhaus Katzenbach, bei dem es viele Formalien aufzuarbeiten galt. 84 Prozent der Delegieren waren der Einladung gefolgt. Erfreut über die Auswahl seines Ortes zeigte sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dieter Schreiber. Er informierte über ein reges Vereinsleben, aber auch über ein fehlendes Entwicklungskonzept in Katzenbach.

Von seiner täglichen Arbeit im Wahlkreis sprach Gustav Herzog. Ein Schwerpunkt seines Wirkens sei die Werbung für Demokratie, besonders an Schulen. Außerdem will er dafür sorgen, dass die Region nicht abgehängt wird, beispielsweise bei der medizinischen Versorgung. Ärzten, die in die Fläche gehen, müsse man ein höheres Honorar bieten. So ließen sich die Praxen in Zellertal und Stauf wieder mit Leben füllen. Dazu gehöre auch die Stärkung der Sozialstationen. Mit dem Bau der Umgehung bei Eisenberg nach 30 Jahren Planungs- und Abstimmungsphase sei man was Infrastrukturprojekte angeht noch lange nicht am Ende. Vordringlich sei der Ausbau der B 47 zwischen Marnheim und Harxheim sowie der B 48 zwischen Münchweiler und Enkenbach-Alsenborn. Beim Schienenverkehr sei man ein Stück weiter gekommen, so Herzog. Mit gutem Schwung werde er in die bevorstehenden Wahlen ziehen. Bei der anschließenden Aussprache gab es ausschließlich Lob für den Kandidaten Herzog und gute Wünsche für seinen weiteren politischen Weg. Mit Gustav Herzog habe man eine Person, die sich für diese Region einsetze, betonte Staatsministerin Margit Conrad.

Karl-Heinz Seebald referierte als Mitglied des Bezirkstages über Aufgaben und Leistungen des „pfälzischen Parlaments". Ablehnend äußerte er sich gegenüber einem möglichen Verkauf der Anteile an den Pfalzwerken aus. Aus den Dividenden könnten wesentliche Ausgaben auf mehreren Sektoren erfüllt werden, so Seebald. (osw)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.261
Datum: Samstag, den 08. November 2008
Seite: Nr.19
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B47 Umgehung Eisenberg für den Verkehr freigegeben - was lange währt wird endlich gut

Die Umgehung Eisenberg der B47 gaben am 31.10.2008 der Staatssekretär Achim Großmann vom Bundesverkehrsministerium in Berlin und der Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz Hendrik Hering für den Verkehr frei.
Vor über 30 Jahren wurde eine Trasse südlich des Wingertsberges planfestgestellt, die zwar die Ortsdurchfahrt entlastet, jedoch die Verkehrsimmissionen in den Norden der Stadt verlagert hätte. Die alte Trassenführung mit der zwischenzeitlich abgerissenen Brücke innerhalb des Baugebietes Wingertsberg an der Goethestraße machte dies überaus deutlich.
Nachdem das Land die Planungen für einen Saar-Pfalz-Kanal – er hätte das Rodenbachtal tangiert – aufgegeben hatte, wurde die SPD Eisenberg initiativ und hat 1996 mit Unterstützung von Bürgermeister Walter Brauer eine Alternativtrasse erarbeitet und vorgeschlagen („Brauer-Trasse“).
Trotz der vielen Schwierigkeiten (so mussten Naturschutzbelange und die Interessen des Sandabbaus berücksichtigt sowie die Finanzierung gesichert werden) fand die neue Straßenführung breite Zustimmung in der Öffentlichkeit und bei den zuständigen Gremien. Nach über 10 Jahren intensiver Arbeit konnte die neue B 47-Strecke eingeweiht werden. Dies bietet für Eisenberg eine ganze Reihe von Vorteilen und Chancen, wie z. B. die Entlastung der Konrad-Adenauer-Straße, eine Verkehrsberuhigung in der Stadtmitte mit der Möglichkeit zur attraktiven Umgestaltung des Marktplatzes und die Ausweisung des neuen Baugebietes Wingertsberg Teil D auf der alten, aufgegebenen B 47-Trasse. Diese Chancen gilt es jetzt für eine positive Stadtentwicklung zu nutzen!

 

Die Rheinpfalz vom 25. Oktober 2008

Klares Votum für Amtsinhaber

Dannenfels: Für die Landratswahl im kommenden Jahr hat die Donnersberger SPD am Donnerstagabend ein dickes Ausrufezeichen hinter Winfried Werner als ihren Kandidaten gesetzt: Mit 97,7 Prozent Zustimmung stärkten sie dem Amtsinhaber in Dannenfels den Rücken für die Urwahl am 7. Juni.

Nach einer langen Rede, in der er mit den Resultaten seiner Amtszeit und dem Sachstand in einem sich gut entwickelnden Landkreis seine Bewerbung untermauerte, erhoben sich die Delegierten in der Turnhalle von ihren Plätzen und feierten Werner mit anhaltendem Beifall. Im Wahlgang sprachen sich danach von 131 Delegierten 128 für Werner als ihren Kandidaten aus, drei votierten mit „nein". „Das ist ein überzeugendes Ergebnis und ein klares Signal", begrüßte Unterbezirksvorsitzender Gustav Herzog das Votum für Werner.

Betroffene zu Beteiligten machen, im Team arbeiten, sich kümmern: Schlüsselworte wie diese ließ Werner immer wieder als Aspekte auch der sozialdemokratischen Ausrichtung seiner Arbeit anklingen. Rasch abgearbeitete Bauanträge, eine Wirtschaftspolitik, die bei öffentlichen Investitionen drei Viertel der Aufträge im Kreis hält, Hilfestellungen wie etwa durch die Weiterbildungsinitiative „Job aktiv" oder die Existenzgründer-Beratung der Senior-Experts - laut Werner ein „Alleinstellungsmerkmal" des Kreises - oder Arbeit am Wissenstransfer zwischen Hochschulen und regionaler Wirtschaft nannte er als Beispiele des „Sich-Kümmerns" in Wirtschaftsfragen in seiner bisherigen Amtszeit, als Feilen an Standortqualitäten des Kreises.

Gerade den wirtschaftlichen Stand der Dinge rückte Werner besonders in den Vordergrund. Mit einer Arbeitslosenquote von fünf Prozent liege der Landkreis unter dem Landesdurchschnitt, sei damit eine „Lokomotive für den Wirtschaftszug des Landes". Die Unternehmen stellten ein, die Schulen bildeten zielgerichteter aus, so Werner. Der Tourismus verzeichne Zuwächse. zwölf Millionen Euro setzten allein die Übernachtungsgäste 2007 im Kreis um, für das laufende Jahr zeichne sich eine neuerliche Steigerung um über elf Prozent ab, stellte Werner fest - nicht ohne die Kreistagskoalition aus CDU, FWG und FDP scharf zu kritisieren für die von ihr angestoßene Diskussion um die Organisationsform der Tourismusförderung. Die Diskussion sei „überflüssig und schädlich" gewesen, auch sei Judith Schappert, die als Geschäftsführerin des Donnersberg Touristik Verbandes (DTV) zur Disposition gestellt werden sollte, „übel mitgespielt worden", hielt Werner fest.

Auch für Menschen, die eher auf der Schattenseite stehen, werde im Kreis erfolgreich gearbeitet. Gut 20 Prozent der Langzeitarbeitslosen, um die sie sich kümmere, könne die Beschäftigungsgesellschaft des Kreises in Zusammenarbeit mit der „Arge" auf dem ersten Arbeitsmarkt unterbringen. Eine Schande sei allerdings, wenn Menschen, die voll arbeiteten, wegen zu geringen Verdienstes als „Aufstocker" Hartz-IV-Leistungen in Anspruch nehmen müssten, das sei auch ein „unverschämter Griff in die kommunalen Kassen", schloss sich Werner der Forderung nach „Mindestlohn für alle" an. Große Anerkennung zollte Werner allen, die sich zum Wohl der Ärmsten für die „Tafeln" im Kreis engagierten.

In seiner Rede bekannte sich Werner zum Ausbau der regenerativen Energien im Kreis - die dazu einberufenen Energieforen in den Verbandsgemeinden laufen noch. Dass die Krankenhäuser, ein wichtiger Standortfaktor, in kommunaler Hand bleiben müssten, betonte er mit Nachdruck. Auch der Entwicklung der Schulen widmete er sich ausführlich und kündigte mit dem Entwurf des Schulentwicklungsplanes Lösungen an, bei denen es keine Verlierer geben müsste. Seine Rede schloss er mit der Forderung nach Unterstützung und einem kämpferischen: „Steht auf, wenn Ihr siegen wollt."

In der Aussprache würdigten Herzog, Umweltministerin Margit Conrad und der Chef der SPD-Kreistagsfraktion, Ulrich Dittrich, die Qualitäten ihres Kandidaten. Herzog, der mit Blick auf die Querelen um die CDU-Landesgeschäftsstelle und Verbindlichkeiten der CDU-Landtagsfraktion Werners Gegenkandidaten Sven Hoffmann als stellvertretenden CDU-Landesgeschäftsführer kritisierte, betonte Werners Initiativen zur Integration der Kreisteile, sein Eintreten für Arbeitnehmerrechte, seine Rolle auch als „Landrat der Wirtschaft". Conrad attestierte Werner aus der Perspektive der Landespolitik eine eindrucksvolle Bilanz, würdigte seine Hartnäckigkeit. Dittrich nannte Werner einen „Donnersberger Kümmerer" und Teamworker. (bke)

DonneRsberger Echo
SPD

Geschlossenheit
Stärke, Einigkeit und kämpferischen Geist demonstrierten die Donnersberger Sozialdemokraten am Donnerstagabend in Dannenfels mit ihrem glasklaren Votum für Winfried Werner als ihrem alten und neuen Kandidaten für das Amt des Donnersberger Landrates. Das eigene sozialdemokratische Profil und Leistungsbilanzen standen dabei deutlich im Vordergrund. Eher episodisch aber ging man auf die politische Konkurrenz ein. Werner selbst nahm seinen bereits vor Monaten nominierten CDU-Gegenspieler Sven Hoffmann nicht direkt ins Visier. Lediglich Unterbezirks-Vorsitzender Gustav Herzog widmete ihm einen deutlichen Seitenhieb in dessen Funktion als stellvertretendem Landesgeschäftsführer der CDU.

Großreden will man die Konkurrenz eben nicht. Doch steckt hinter der demonstrativen Einigkeit sicher auch die Sorge, dass die nächste Wahl deutlich schwieriger werden wird als die letzte vor sieben Jahren - zumal, wenn Hoffmann auch die Unterstützung von FWG und FDP erhalten sollte. Immerhin hat Werner als sozialdemokratischer Amtsinhaber im gegenwärtigen Kreistag bereits eine Koalitionsmehrheit aus eben diesen drei Gruppierungen gegen sich, während die Fraktion seiner eigenen Partei seit der letzten Kommunalwahl die Oppositionsbänke drücken muss.

Kräfteverhältnisse, über deren aktuelle Verankerung in der Wählerschaft und deren Auswirkungen auf die komplizierter gelagerten Verhältnisse einer Personenwahl bis zum Wahlabend am 7. Juni lediglich spekuliert werden kann, die aber die Sozialdemokraten nur als Aufforderung sehen können, für diese kommende Kommunal- und Landratswahl alle Kräfte zu bündeln und die Reihen geschlossen zu halten. Thomas Behnke

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Donnersberger Rundschau
Ausgabe: Nr.250
Datum: Samstag, den 25. Oktober 2008
Seite: Nr.13

Die Rheinpfalz vom 22. Oktober 2008

Generationenspielpark wohl teurer als geplant

EISENBERG: Angepeilte Kosten von 150 000 Euro können voraussichtlich nicht eingehalten werden - Verwirrung bei Verwaltung und Stadtrat über Zahlen

Rund 150.000 Euro - so viel sollte der geplante Generationenspielpark unterhalb der Grundschule an der Pestalozzistraße einmal kosten. Vergangene Woche vergab der Stadtrat den Auftrag für den ersten Teil der Bauarbeiten. Nun ist klar: Diesen Rahmen wird das Projekt mit Sicherheit sprengen.

Wie berichtet, soll die rund 4500 Quadratmeter große Fläche zwischen Grundschule, Pestalozzi-, Goethe- und Gutenbergstraße mit Geld aus dem Projekt „Soziale Stadt' zu einem Treffpunkt für Einwohner aller Altersgruppen umgestaltet werden. Neben Sportbereichen sind auch Ruhe-, Spiel- und Begegnungszonen in der neuen Anlage vorgesehen.

In seiner Sitzung im Juni hatte sich der Stadtrat für die günstigere von zwei Varianten ausgesprochen. Damals war von Kosten in Höhe von 152.000 Euro die Rede - ohne Mehrwertsteuer, wie Planer Roland Kettenring klarstellt. Die abgelehnte, teurere Variante hätte mit 250.000 Euro netto zu Buche geschlagen. Die SPD-Fraktion versagte damals ihre Zustimmung, obwohl sie dem Generationenspielpark eigentlich positiv gegenübersteht. Der Grund: Laut Tagesordnung war nur die Vorstellung des Projekts vorgesehen, nicht aber ein Beschluss darüber. Ein Umstand, der bei den Genossen für Verärgerung sorgte.

In der Stadtratssitzung vergangene Woche war der Generationenspielpark erneut Thema im Eisenberger Stadtrat - und sorgte sogleich wieder für Unmut bei der Opposition. Das Thema Auftragsvergabe für den geplanten Spielpark auf dem alten Kerweplatz stand dieses Mal zwar ordnungsgemäß auf der Tagesordnung, doch erhielten die Ratsmitglieder die Sitzungsunterlagen mit den Details erst kurz vor der Sitzung. Die Prüfung der eingegangenen Angebote habe bis Montag gedauert, so dass eine frühere Ausgabe der Unterlagen nicht möglich gewesen sei, erklärte Bauamtsleiter Lothar Görg auf Nachfrage der RHEINPFALZ. Die SPD-Fraktion bat deshalb vor der Abstimmung darum, die Sitzung um fünf Minuten zu unterbrechen, um sich die Unterlagen anschauen zu können. Anschließend sprach sich der Rat einstimmig dafür aus, der Firma Tas & Balci aus Kirchheimbolanden, die das günstigste Angebot abgegeben hatte, den Auftrag für die Bauarbeiten zu erteilen.

Was vielen Ratsmitgliedern dabei offenbar entgangen war: Der Kostenrahmen, den man im Juni anvisiert hatte, kann kaum eingehalten werden. Die Arbeiten, die Tas & Balci am Spielpark erledigen soll, werden die Stadt netto rund 107.000 Euro (128.500 Euro brutto) kosten. Doch ausgeschrieben war nur ein Teil der nötigen Arbeiten: das Freiräumen und der Abbruch des alten Platzes, das Anlegen von Plätzen, Wegen und Sandflächen, Erdarbeiten und Geländemodellierungen und der Bau eines Rondells aus Natursteinen. Weitere Arbeiten stehen dann allerdings noch aus: nämlich das Herstellen der Grünflächen, die Möblierung mit Spielgeräten, ein Zaun um das Gelände und ein „Zirkus" mit Stelen und einer Dachkonstruktion in der Mitte. Diese Arbeiten werden - wenn sie alle ausgeführt werden - laut Schätzung des Planungsbüros Bachtler, Böhme und Partner zusätzlich weitere gute 100.000 Euro netto (122.000 Euro brutto) kosten. Hinzu kommen in jedem Fall 45.000 Euro für die Anlage von Parkplätzen in der Pestalozzistraße als verkehrsbegleitende Maßnahme. Insgesamt könnten die mit dem Generationenspielpark verbundenen Kosten damit auf knapp 300.000 Euro steigen.

Die ursprüngliche Schätzung der Kosten sei möglicherweise zu optimistisch gewesen, gibt Kettering zu. „Wir haben aber eine Kostenspanne genannt." Die günstigere Variante sei nun wohl nicht zu erreichen. Gewisse Rahmenbedingungen hätten sich mittlerweile geändert. So seien die Kosten im Baugewerbe gestiegen. Auch habe man kalkuliert, dass Eigenleistungen die Kosten senken. „Das ist, wenigstens bis jetzt, nicht in dem Maße passiert wie erhofft", so Kettering.

„Mit den jetzt vorliegenden Zahlen nähern wir uns doch wieder der teureren Variante", kritisiert deshalb der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Reinhard Wohnsiedler. Bei der schnellen Durchsicht der nachgereichten Unterlagen während der Stadtratssitzung habe man die Diskrepanz zu den geplanten Kosten nicht bemerkt. „Hätten wir es gewusst, wäre unsere Entscheidung vielleicht anders ausgefallen", so Wohnsiedler, dessen Fraktion der Auftragsvergabe ebenfalls zugestimmt hat.

Das SPD-Ratsmitglied ärgert deshalb der Umstand, dass man die Unterlagen erst so spät erhalten habe. „So kann man natürlich jemanden zur Zustimmung zwingen", sagt er. Schließlich sei man prinzipiell für das Projekt und wolle nicht als Verhinderer dastehen. In der nächsten Stadtratssitzung will die SPD das Thema deshalb noch einmal zur Sprache bringen, kündigt Wohnsiedler an. (zin)

EINWURF
Verwirrung zu spät entwirrt

VON TIMO LESZINSKI

Der Informationsfluss zwischen Planer, Verwaltung und Stadtrat war im Falle des Generationenspielparks alles andere als optimal. Da war einmal von Netto-, dann wieder von Bruttokosten die Rede. Das Thema wurde einmal kurzfristig auf die Tagesordnung genommen, dann wieder gingen dem Stadtrat die Unterlagen sehr spät zu. Dafür mag es triftige Gründe gegeben haben. Doch am Ende wusste keiner mehr genau über tatsächliche und geplante Kosten Bescheid. Eine längere Recherche war nötig, um Licht ins Dunkel zu bringen. Dass durch die Verwirrung möglicherweise die Abstimmung im Stadtrat beeinflusst wurde, ist ärgerlich.

Quelle: DIE RHEINPFALZ Publikation: Unterhaardter Rundschau Ausgabe Nr. 247
Datum: Mittwoch, den 22. Oktober 2008, Seite Nr. 16

Gut besuchtes Sommerfest an der B47-Umgehung

Gut besucht war das Sommerfest der Eisenberger SPD unter dem Motto „Die B47-Umgehung vor der Fertigstellung“. Der SPD-Ortsverein Eisenberg (Pfalz) hatte an die Gemarkungsgrenze von Eisenberg an der alten Kerzenheimer Straße eingeladen. Bis zum Einbruch der Dunkelheit wurde gefeiert und der schöne Ausblick auf die fast fertiggestellte B47-Umgehung genossen.
Unter den vielen Besuchern konnte Reinhard Wohnsiedler, der Vorsitzende der Eisenberger SPD, auch Abgeordnete und kommunale Mandatsträger willkommen heißen. Gekommen waren die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad MdL, der Vorsitzende der Donnersberger SPD Gustav Herzog MdB, der Landrat des Donnersbergkreises Winfried Werner, der Bürgermeister von Kerzenheim Alfred Wöllner und der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Eisenberg, Walter Brauer. Dieser ging auf die Geschichte der Verlegung der bereits vor mehr als 30 Jahren planfestgestellten Trasse für die B47 ein. Die SPD Eisenberg wurde aktiv, nachdem die Planungen für einen Saar-Pfalz-Kanal aufgegeben waren. Unter der Federführung von Walter Brauer wurde eine Alternativtrasse, die „Brauer-Trasse“, erarbeitet und vorgeschlagen. Es war viel Aufklärungsarbeit notwendig und Naturschutzbelange und die Interessen des Sandabbaus mussten berücksichtigt werden. Nach 10 Jahren kann Ende dieses Jahres die neue B47-Strecke für den Verkehr freigegeben werden. Für Eisenberg sind damit eine Reihe von Vorteilen und Chancen gegeben: Die Entlastung der Konrad-Adenauer-Straße und Verkehrsberuhigung in der Stadtmitte mit der Möglichkeit, den Marktplatz attraktiv zu gestalten. Auf der alten, aufgegebenen Trasse kann ein neues Baugebiet Wingertsberg Teil D ausgewiesen werden. Die SPD wird sich dafür einsetzen, diese Chancen für die Entwicklung von Eisenberg zu nutzen.

Auf die besonderen Verdienste von MdB Gustav Herzog für die Durchsetzung der Trasse in Bonn und in Berlin ging Ministerin Margit Conrad ein. Auch am Kabinettstisch der Landesregierung in Mainz sei die B47-Umgehung mehrfach Thema gewesen. Als Landtagsabgeordnete des Donnersbergkreises werde sie sich in der nächsten Zeit besonders dafür einsetzen, dass Eisenberg als größte Stadt des Donnersbergkreises im Landesentwicklungsplan als Mittelzentrum ausgewiesen werde. In dieser Forderung ist sie sich einig mit Landrat Winfried Werner, der ebenfalls in dieser Angelegenheit Gespräche mit dem Innenminister Karl Peter Bruch geführt hat

 

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