Solarpark-Pläne verschwinden in Schublade
nachgehakt: Anlagen auf Ackerflächen werden nach Bundesratsbeschluss nicht mehr gefördert

EISENBERG. Die Zustimmung des Bundesrats zu den von der schwarz-gelben Bundesregierung angestoßenen Gesetzesänderungen im Bereich der Solarförderung bedeutet erwartungsgemäß das (vorläufige) Aus für die Pläne, zwei Solarparks im Bereich der Verbandsgemeinde Eisenberg zu errichten. Das bestätigte Bürgermeister Walter Brauer auf RHEINPFALZ-Anfrage.

Ende vergangener Woche hatte der Bundesrat einem Kompromiss zugestimmt, bei dem es allerdings keine Änderungen zum ursprünglichen Entwurf gibt, was den Bereich Solaranlagen auf Ackerflächen angeht. Demnach entfällt die Förderung für solche Anlagen rückwirkend ab Juli 2010 komplett. Wie mehrfach berichtet, lassen sich die beiden in der Verbandsgemeinde Eisenberg geplanten Fotovoltaikanlagen unter diesen Voraussetzungen nicht wirtschaftlich betreiben.

„Ich bin definitiv enttäuscht", sagte Verbandsbürgermeister Walter Brauer. „Es war ein guter Weg, mehr auf regenerative Energien zu setzen. Leider lenkt die Politik die Entwicklung nun in eine andere Richtung", kritisiert der Sozialdemokrat. Das Argument, solche großflächigen Solaranlagen würden wertvolles Ackerland in Anspruch nehmen, auf dem ansonsten Lebensmittel angebaut werden könnten, weist Brauer zurück. „Ich kann dieses Argument für unsere Flächen nicht nachvollziehen", sagt der Bürgermeister. Bei den beiden Grundstücken - eines auf Eisenberger Gemarkung an der Grenze zu Tiefenthal, eines auf Kerzenheimer Gebiet im Bereich Esper - handele es sich um bergbauliche Vorrangflächen.

Das Eisenberger Gebiet sei Brachland. Die Kerzenheimer Fläche werde derzeit zwar als Acker genutzt, der Boden sei aber steinig und von minderer Qualität. „Wir haben auf ein Hintertürchen bei dem neuen Gesetz gehofft. Unsere Flächen wären ideal", so Brauer.

Ganz abschreiben will der Bürgermeister die Vision von Solarparks in der Verbandsgemeinde Eisenberg aber noch nicht. „Die Pläne kommen in die Schublade. Die Sache ist nicht vergessen", sagt er. Sollte sich die politische Großwetterlage ändern, könnten die Pläne wieder hervorgeholt werden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind bereits weitgehend geschaffen. Die Flächennutzungspläne sind fortgeschrieben und die Bebauungspläne aufgestellt. (zin)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.162
Datum: Freitag, den 16. Juli 2010
Seite: Nr.15
"Deep-Link"-Referenznummer: '6601849'
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