2011

Die Rheinpfalz vom 10. November 2011

„Besser als Grünstadt”

EISENBERG: Stadtrat fasst Grundsatzbeschluss zu Marktplatz-Neugestaltung - Lob über Fraktionsgrenzen hinweg

Die Neugestaltung des Marktplatzes wird auf absehbare Zeit das größte öffentliche Bauprojekt in Eisenberg sein. Am Dienstagabend hat der Stadtrat einstimmig den Grundsatzbeschluss gefasst, die Stadtmitte auf Basis des unter Beteiligung der Bürger erstellten Konzepts (wir berichteten mehrfach) umzubauen. Lobende Worte gab es über die Fraktionsgrenzen hinweg.

Von einem „Highlight”, das Eisenberg „konkurrenzfähig mit Grünstadt” mache, sprach CDU-Wortführer Sven Hoffmann mit Blick auf die Pläne, die Stadtplaner Roland Kettering dem Stadtrat präsentierte. Und Bernhard Heise (SPD) setzte sogar noch einen drauf: „Wenn wir das machen, sind wir besser als Grünstadt.”

Wie berichtet, sehen die Pläne vor, die Kerzenheimer Straße im Bereich des Eingangs zur Fußgängerzone nach Osten zu verschwenken. Entstanden ist das Konzept unter Beteiligung der Bürger binnen vier Monaten, wie Kettering noch einmal resümierte. „Ziel war, den Ziel- und Quellverkehr zuzulassen, aber den reinen Durchgangsverkehr herauszunehmen”, so Kettering. In den Workshops hätten sich schnell Schnittmengen herauskristallisiert, die allen am Herzen lagen: etwa der Erhalt möglichst vieler Parkplätze. Die gewünschte Verkehrsberuhigung soll neben der geänderten Straßenführung eine Tempo-20-Zone herbeiführen. Im Jahr 2025 sollen dann statt hochgerechneter 8 bis 9000 nur maximal 6000 Fahrzeuge täglich durch die Stadtmitte fahren. Kettering wies darauf hin, dass es sich bei den 3-D-Modellen noch nicht um fertige Pläne handle. So werde es noch eine planerische Auseinandersetzung über das genaue Verhältnis von Freiflächen, Parkplätzen und Busbahnhof geben müssen.

Der Umbau sollte seiner Ansicht nach abschnittsweise erfolgen, um die Einschränkungen für Geschäftsleute und Kunden so gering wie möglich zu halten und damit nicht alle Parkplätze gleichzeitig wegfallen. Nach Rücksprache mit den Verbandsgemeindewerken werden im Zuge des Umbaus auch Wasserleitungen und Hausanschlüsse erneuert. Um Geld zu sparen, könnte sich die Stadt auf dem Parkplatz selbst auf eine Erneuerung der Asphaltdecke beschränken, auch Umbauten auf dem Platz vor der katholischen Kirche seien optional. Nach diesem Modell belaufen sich die Gesamtkosten auf knapp 2,4 Millionen Euro, wovon die Stadt rund ein Viertel tragen müsste.

Eine deutliche „Aufwertung der Stadt” erhofft sich Bürgermeister Adolf Kauth von dem Umbau. Der Marktplatz soll als „echtes Zentrum” installiert werden. „Sehr positiv” bewertete die Pläne auch SPD-Sprecher Manfred Rauschkolb. Kritisch sehe seine Fraktion allerdings die Gestaltung der Bushaltestelle: „Die Kinder müssen nach wie vor die Straße queren. Wir müssen eine Lösung finden, dass der Verkehr dort eingeschränkt wird.” Auch Peter Funck (FWG) begrüßte das Konzept. Ursprüngliche Bedenken seien bei einer Informationsfahrt nach Nieder-Olm - wo ein ähnliches Projekt bereits verwirklicht wurde - zerstreut worden. Er appellierte an die Eisenberger, die ortsansässigen Geschäfte auch während der Bauarbeiten zu unterstützen. Sein Fraktionskollege Manfred Boffo regte an, für Dauerparker nach Alternativflächen in der Innenstadt zu suchen. Auch Planer Kettering plädierte dafür, den Fokus beim Thema Parkplätze weiter zu ziehen und die gesamte Innenstadt in den Blick zu nehmen. Wie die anderen Fraktionen auch wies Sven Hoffmann (CDU) auf die nicht unbeträchtlichen Kosten hin. Diese seien „kein Pappenstil”. Die „Meinungsbildung von unten nach oben” lobte er hingegen. Auch bei den kommenden Schritten sollen die Bürger mit eingebunden werden, kündigte Roland Kettering an. (zin) weiterer bericht folgt

Info

Die Ergebnisse der Workshops können auch im Internet unter www.bbp-kl.de oder im Bereich Bürgerservice der Homepage der VG Eisenberg, www.eisenberg.de , abgerufen werden.

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.261
Datum: Donnerstag, den 10. November 2011
Seite: Nr.17
"Deep-Link"-Referenznummer: '8328205'
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Wahlplakat der CDU nach der Entscheidung für den Mindestlohn

 

Bürgermeister Bernd Frey informiert über aktuelle Kommunalpolitik

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Eisenberg (Pfalz) berichtete Bernd Frey über seine ersten sieben Monate als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) und informierte zur aktuellen Kommunalpolitik.

Die Neubürger in der Verbandsgemeinde werden mit einer Broschüre begrüßt, die ihnen mit vielen nützlichen Informationen das Einleben erleichtern soll. Alle Neugeborenen erhalten Lätzchen und T-Shirts für Babys. Bei der Verwaltung wurden die Öffnungszeiten für die Bürger erweitert. In Kerzenheim erfolgte die Einweihung des neu ausgebauten Sportplatzes.
Selbstverständlich waren für den neuen Bürgermeister seine Antrittbesuche in den benachbarten Verbandsgemeinden Göllheim, Hettenleidelheim, Grünstadt-Land, Monsheim und der Stadt Grünstadt. Dabei wurden jeweils Gespräche über Kooperationen geführt. Im Vollzugsdienst wird schon kooperiert, für weitere Bereiche wird dies auf Verwaltungsebene geprüft.

Klarheit gibt es zum Thema Fusion von Verbandsgemeinden. Bei Gesprächen im Ministerium in Mainz wurde bestätigt, dass es für Eisenberg keinen Zwang zur Fusion gibt. Zusammenschlüsse über Kreisgrenzen hinweg sind fast unmöglich. Zusammenarbeit von Verwaltungen, auch verschiedener Landkreise, werden begrüßt und unterstützt.

Für die Elektrizitätswerke Eisenberg, Ramsen, Hettenleidelheim und Wattenheim wird zur Zeit die Möglichkeit einer engen Zusammenarbeit ausgelotet. Ziel ist es die vier Werke wirtschaftlich zu stärken.
Die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes wird auch ergeben, ob die Windkraft für die Verbandsgemeinde stärker als bisher genutzt werden kann.

Entsprechend dem Generalentwässerungsplan werden alle Kanäle auf Schäden untersucht. Durch den Straßenausbau in den Ortsgemeinden werden auch enorme Investionen der Werke bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung notwendig. Mit der Finanzierung wird sich der Werksausschuss und der Verbandsgemeinderat beschäftigen.

Zukunftsaufgabe bleibt die Sicherung der Standorte aller drei Grundschulen und deren gute Ausstattung mit Technik und Essensversorgung, um allen Kindern gute Bildungschancen zu bieten. Wichtigste Aufgabe bleibt die Verringerung der Verschuldung. Der jährliche Zuschußbedarf beim Waldschwimmbad von ca. 600.000 Euro muss deutlich reduziert werden. Die Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfond steht auf der Tagesordnung.

Nach einer angeregten Diskussion dankte Reinhard Wohnsiedler, der Vorsitzende des Ortsvereins, Verbandsbürgermeister Frey für die umfassende Information und auch für die kollegiale Zusammenarbeit in der Verwaltung und mit der Fraktion im Verbandsgemeinderat.

 

Brüssel in drei Tagen – der Ortsverein Eisenberg der SPD macht‘s möglich

Auf Einladung von Jutta Steinruck, seit Juli 2009 SPD Europa-Abgeordnete, fuhren 46 Mitglieder und Freunde der SPD-Ortsvereine Eisenberg und Grossniedesheim nach Brüssel. Im Vordergrund stand naturgemäß die Information über die Arbeit des Europäischen Parlaments.
So stand schon am Anreisetag ein Abendessen mit Jutta Steinruck auf dem Programm. Die Abgeordnete plädierte trotz der gegenwärtigen Schwierigkeiten und Probleme leidenschaftlich für ein Vereintes Europa, von dem Deutschland, was Wirtschaft und Arbeitsmarkt angehe, eindeutig profitiere. Frau Steinruck forderte ihre Gäste auf, sich auch ihrerseits für den europäischen Gedanken einzusetzen und Vorurteilen zu begegnen.
Im Rahmen einer angeregten Diskussion informierte Steinruck auch über ihre Arbeit als Europa-Abgeordnete. Ihr Schwerpunkt liegt im Bereich Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten.

Der nächste Tag startete mit einer Stadtrundfahrt, bei der neben vielen Sehenswürdigkeiten auch das erst kürzlich renovierte Atomium bestaunt wurde, Symbol der Weltausstellung von 1958.
Danach war die Besuchergruppe in der Rheinland-pfälzischen Landesvertretung zu Gast. Dort erläuterte Frau Anja Freytag (Referat Arbeit, Soziales, Familie, Gesundheit, Frauen) die Aufgaben der Vertretung: Vor allem im Vorfeld eines Gesetzgebungsverfahrens sei es wichtig, die spezifischen Interessen unseres Bundeslandes zu Gehör zu bringen.
Höhepunkt des Aufenthaltes war zweifelsohne der Besuch im Europäischen Parlament, wo zunächst eine Mitarbeiterin über Zusammensetzung, Rechte und Arbeitsweise des Europäischen Parlamentes und der Europäischen Kommission referierte. Danach hatten die Besucher Gelegenheit, von der Besuchertribüne eine Sitzung des Ausschusses für Regionale Entwicklung zu verfolgen. Alle Reden werden simultan in alle Sprachen der Mitgliedsstaaten übersetzt.
Auf der Rückfahrt zum Hotel kamen die Besucher aus der Pfalz dann in den zweifelhaften „Genuss“ des Brüsseler Feierabendverkehrs und verbrachten beinahe zwei Stunden im Stau.
Am Abend und am nächsten Vormittag bestand dann Gelegenheit, Brüssel privat zu erkunden. Neben den vielen, zum Teil hypermodernen Hotelbauten und Hochhäusern der europäischen Institutionen gibt es eine sehenswerte Altstadt mit prachtvollen Gebäuden aus der Zeit der Renaissance und des Barock, wobei der „Groote Platz“ sicherlich das Schmuckstück ist. Eine Vielzahl von urigen Kneipen lädt zum Ausprobieren deftiger belgischer Küche und der Vielfalt belgischer Biere ein. Hier ließ man den Besuch ausklingen.

Ortsvereinsvorsitzender Reinhard Wohnsiedler bedankte sich vor der Rückfahrt bei Veronika Schniederalbers, Assistentin von Jutta Steinruck, für die engagierte und kompetente Betreuung vor Ort.
Der Dank der Teilnehmer galt auch Reinhard Wohnsiedler und dem Ortsverein Eisenberg der SPD für die Organisation, zu der auch, Pfälzer Geselligkeit entsprechend, ein zünftiges Sektfrühstück während der Hinfahrt zählte.
(Paul Schmitz)

Jaqueline und Michelle Rauschkolb in den Landesvorstand der Jungsozialisten gewählt


Erste von rechts, Michelle und vierte von rechts, Jaqueline Rauschkolb

Auf der Landeskonferenz der Jungsozialisten von Rheinland-Pfalz am 24. und 25. September 2011 in Ingelheim wurden die Mitglieder unseres Ortsvereins Jaqueline und Michelle Rauschkolb in den Landesvorstand der Jungsozialisten Rheinland-Pfalz gewählt.

Herzlichen Glückwunsch zur Wahl und viel Erfolg!

„Wir fordern Menschenwürde in der Asylpolitik und setzen uns für einen starken Staat über gerechtere Steuern ein!“

Die Jusos RLP haben auf ihrer Landeskonferenz vom 24.- 25.9.2011 in Ingelheim einen neuen Landesvorstand gewählt.

Die Jusos RLP haben sich auf ihrer Landeskonferenz in Ingelheim kritisch mit der Lebenssituation ausreisepflichtiger Menschen in Rheinland- Pfalz befasst und eine Resolution verabschiedet, die die menschenunwürdige Lebenssituation in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) kritisiert. „Die Menschen der GfA Ingelheim leben in kleinen Zellen und dürfen sich täglich lediglich eine Stunde lang auf dem Hof aufhalten. Sie haben keinen Zugang zu Telefon und Internet, ihr Privatvermögen wird eingezogen und mit dem Aufenthalt verrechnet. Den Menschen stehen kaum Geldmittel zur Verfügung. Diese Lebenssituation in der GfA Ingelheim muss sich entscheidend verbessern- darüber hinaus ist dringend positiv zu prüfen, ob den ausreisepflichtigen Menschen in der GefA Ingelheim und den ehemaligen LUfA- BewohnerInnen ein deutscher Aufenthaltsstatus ermöglicht werden kann- die Praxis der Identitätsklärung muss eingestellt werden!“, fordert Melanie Breinig, neu gewählte stellvertretende Landesvorsitzende." Neben den sofortigen Verbesserungen in der Abschiebhaft, fordern die Jusos deren Abschaffung und die Veränderung der Asylpolitik auch auf Bundesebene. Daneben beschäftigten sich die Jusos RLP auf ihrer Landeskonferenz mit einer gerechten Steuerpolitik der Zukunft. Zur Debatte hatten die Jusos Ralf Stegner eingeladen, der bereits 2004 ein Steuerkonzept mit ausgearbeitet hatte, welches damals von der Bundes- SPD nicht angenommen wurde, sich aber mittlerweile in vielen Teilen - mit Blick auf den Bundesparteitag im Dezember - durchzusetzen scheint.

„Nur ein starker Staat kann die Herausforderungen der Zukunft bewältigen und deshalb fordern wir unter anderem eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 53% sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Erbschaftssteuer!“ so Andro Scholl, Juso- Landevorsitzender RLP. „Für uns Jusos muss ein Staat ein starker Staat sein, der sich am Gemeinwohl der Menschen orientiert und für diese da ist. Denn nur reiche Leute können sich einen schwachen Staat leisten. Wir fordern die SPD Rheinland- Pfalz dazu auf, Bundesratsinitiativen in diese Richtung zu starten um bereits jetzt in ganz Deutschland über die Vorhaben mit den Menschen zu diskutieren. Spätestens 2013 müssen wir nämlich dann auch mutig genug sein, gerechtere Steuern auch durchsetzen!“ so Scholl weiter. „Die Finanztransaktionssteuer beteiligt nicht nur die Verursacher an den Kosten der Krise, sondern schafft durch ihr Aufkommen auch ein Stück Gerechtigkeit. Das Geld kann für andere sinnvolle staatliche Aufgaben im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit oder auch Bildung und sozialer Sicherheit eingesetzt werden. Die FDP hat hoffentlich das Signal der Berlin- Wahl kapiert und experimentiert nicht weiter mit rechtspopulistischen Argumenten - sie muss ihren Widerstand gegen die Finanztransaktionssteuer endlich aufgeben!“ erklärt und fordert der stellv. Landesvorsitzende Johannes Gorges.

Auf der Landeskonferenz wurde Andro Scholl (Südpfalz) mit 75% als Landesvorsitzender der Jusos Rheinland- Pfalz im Amt bestätigt. Jaqueline Rauschkolb (Donnersbergkreis), Johannes Gorges (Trier- Saarburg), Michelle Rauschkolb (Donnersbergkreis), Julian Schwering (Südpfalz), Nora Egler (Mainz) und Sascha Rachow (Trier) wurden als StellvertreterInnen bestätigt. Neu ins Amt gewählt wurden Melanie Breinig (Trier) und Benedikt Mediger (Mayen- Koblenz).

 

Die Rheinpfalz vom 26. September 2011

 

Fördermittel aus dem Programm „Städtebauliche Erneuerung 2011“ für die Stadt Eisenberg

Die Stadt Eisenberg erhält auch in diesem Jahr im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ Zuwendungen in Höhe von 300.000 Euro aus Mitteln der Städtebaulichen Erneuerung 2011. Dies teilte Innenminister Roger Lewentz der Landtagsabgeordneten Margit Conrad aktuell mit. Insgesamt flossen damit seit 2006 Fördermittel des Landes in Höhe von 1,95 Millionen Euro in das Projekt.

„Diese Zuwendung ist erfreulich. Heißt dies doch, dass das Projekt Soziale Stadt weitergefördert wird - trotz der einseitigen drastischen Kürzung der Mittel für diese Städtebauförderung durch die Bundesregierung, die das „soziale Element“ bei „Soziale Stadt“ nicht mehr weiter fördern wollte. Die Landesregierung steht zu Eisenberg und ihren Zusagen“, so die Abgeordnete und Staatsministerin. „Mit den Zuwendungen können Maßnahmen zur Gebietsentwicklung und zum Abbau sozialer Problembereiche finanziert werden“, erläutert Margit Conrad weiter.

 

Erneuerbare Energien – Chancen für die Gemeinden

Zu diesem Thema informierte Ralph Bothe, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Monsheim auf einer Informationsveranstaltung des SPD-Gemeindeverbandes Eisenberg im Gasthaus "Zum Engel".

Bereits heute wird ein wesentlicher Anteil der in unserer Verbandsgemeinde verbrauchten Energie aus erneuerbaren Energien gewonnen. Mit dem Ausstieg aus der Atomenergie und der Beachtung des Klimaschutzes ist die Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen die Zukunftsaufgabe.

Ralph Bothe hat sich als Bürgermeister mit der Frage beschäftigt, inwieweit die Gemeinden unmittelbar vom Ausbau erneuerbarer Energien profitieren können und damit auch die Akzeptanz solcher Anlagen vor Ort verbessert wird. Sehr wichtig sind Offenheit und die umfassende Information der Bürger über Chancen und Risiken.

Ralph Bothe informierte anschaulich wie die Verbandsgemeinde Monsheim mit dem Bau von Windkraftanlagen in die Erzeugung von erneuerbarer Energie einsteigen will. Die Verbandsgemeinde will neben dem Beitrag zur Versorgung ihrer Bürger mit Energie erreichen, dass die Gewinne aus der Erzeugung von Energie aus Windkraft künftig in die kommunalen Kassen fließen und damit der Finanznot und der Verschuldung der Gemeinde entgegen gewirkt wird.
Die Grundlage dafür, dass sich die Verbandsgemeinde in der Energieversorgung wirtschaftlich betätigen kann, ist in Rheinland-Pfalz laut Ralph Bothe klar geregelt. Diese Möglichkeit hätten die Gemeinden nicht in allen Bundesländern.
Für die Verbandsgemeinde Eisenberg, führte Bürgermeister Bernd Frey aus, wird die Flächennutzungsplanung überarbeitet. Dabei werden auch Windgutachten erstellt und es erfolgt die Prüfung, ob nach der von Land und Bund überarbeiteten Kriterien, zusätzliche Flächen für Windkraft ausgewiesen werden können. Es komme dann darauf an, dass alle Chancen für die Bürger genutzt werden, die in der Erzeugung erneuerbarer Energien liegen.
Bürgermeister Ralph Bothe konnte alle Fragen im Zusammenhang mit dem kommunalen Engagement in der Erzeugung erneuerbarer Energien kompetent beantworten. Im Namen der Teilnehmer an der Informationsveranstaltung bedankte sich der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes, Reinhard Wohnsiedler. herzlich bei Ralph Bothe und überreichte ihm ein kleines Geschenk.

Rudolf Dübe gestorben

Am 24. Juni 2011 verstarb im Alter von 70 Jahren Rudolf Dübe. Bis zu seinem Wegzug auf die Ostseeinsel Fehmarn 1982 war Rudolf Dübe aktives SPD-Mitglied in unserem Ortsverein. Seit Anfang der siebziger Jahre arbeitete er aktiv bei den Jungsozialisten, im Ortsverein und im Gemeindeverband mit. Einige Jahre führte er den Stadtjugendring Eisenberg als Vorsitzender. Von 1979 bis 1982 gehörte er für die SPD dem Verbandsgemeinderat an. Auch in seiner neuen Heimat auf Fehmarn war er bis zu seinem Tode in der SPD aktiv. Die SPD von Ostholstein hat ihm den nachstehenden Nachruf gewidmet. Der Ehefrau Jutta Dübe und seinen Kindern gehört unser Mitgefühl.

Die Rheinpfalz vom 15. Juli 2011

 

Die Rheinpfalz vom 15. Juli 2011

Frischer Wind im Bürgermeisterzimmer
EISENBERG: Bernd Frey ist seit 100 Tagen im Amt - Antrittsbesuche in Nachbar-Verbandsgemeinden absolviert

Von Timo Leszinski

Seit genau 100 Tagen ist Bernd Frey (SPD) heute Bürgermeister der Verbandsgemeinde Eisenberg. Der eigene Stil, den der 50-Jährige zu pflegen angekündigt hat, ist nach diesem kurzen Zeitraum schon gut zu erkennen.

Ein bisschen gemütlicher ist es geworden im Zimmer des Bürgermeisters: Wo zu Zeiten von Freys Vorgänger Walter Brauer ein funktionaler runder Besprechungstisch stand, lädt jetzt eine Sofagarnitur zum Hinsetzen ein. Und wenn die Sonne auf die breite Fensterfront im ersten Stock der Verbandsgemeindeverwaltung brennt, sind Gespräche im Zimmer des Chefs nun nicht mehr ganz so schweißtreibend. Dafür sorgt neuerdings eine Klimaanlage, die leise über der Tür brummt. Letztere steht meistens offen, schließlich sollen die Mitarbeiterinnen im Vorzimmer auch etwas von dem frischen Luftstrom haben.

Und wie hat sich der „Neue” selbst eingelebt in seinem Amt? „Der Stuhl ist der gleiche”, widerspricht Bernd Frey der Vermutung des RHEINPFALZ-Redakteurs, der „Chefsessel” könnte bequemer sein als sein alter Sitz, auf dem er als Büroleitender Beamter zwei Zimmer weiter bis vor drei Monaten Platz genommen hatte. Auch sonst ist das Neuland, das der Eisenberger nach seiner Wahl betreten hat, gar nicht mal so groß. „Der Vorteil ist, dass ich die Leute aus meiner alten Funktion heraus kenne”, sagt Frey. Trotzdem seien ihm die Antrittsbesuche bei seinen Bürgermeister-Kollegen in den umliegenden Verbandsgemeinden wichtig gewesen. Diese hat er auch gleich dazu genutzt, Gespräche anzustoßen, wo Verwaltungen und Werke mittelfristig kooperieren könnten.

Auch kurzfristig hat Bernd Frey schon einige Ideen umsetzen können - beispielsweise die Ausdehnung der Öffnungszeiten der Verwaltung, eine Broschüre für Neubürger und bedruckte T-Shirts und Lätzchen, die alle frischgebackenen Eltern zugeschickt bekommen (wir berichteten). Einen Überblick über sein „Reich” hat sich der neue Bürgermeister bei kleinen Rundreisen verschafft - beispielsweise zu den Brunnen, aus denen die Verbandsgemeinde mit Wasser versorgt wird.

Auch wenn er als langjährige rechte Hand seines Vorgängers die „optimale Vorbereitung” auf seine neuen Aufgaben genossen hat: Dass man als Bürgermeister stärker als öffentliche Person wahrgenommen wird - etwa wenn das Outfit des VG-Chefs bei öffentlichen Auftritten genau unter die Lupe genommen wird - überrasche ihn doch von Zeit zu Zeit, gesteht Frey. Auch für seine Mitarbeiter sei er nun eben „der Chef”, selbst wenn er versuche, mit ihnen genauso umzugehen wie bisher.

Zu Denken gegeben haben dem Sozialdemokraten auch einige Anrufe von - zumeist älteren - Bürgern, die offenbar „einfach jemanden zum Reden” gesucht hätten. Das will Frey zum Anlass nehmen, in der Verbandsgemeinde tätige Hilfsorganisationen wie die Brücke, den Kinderschutzbund oder die Helfenden Hände unter Einbeziehung der Kirchen stärker zu vernetzen. Hilfsbedürftige sollen leichter die richtigen Ansprechpartner finden, wünscht sich Frey.

„Helfen Sie mir!”, hatte auch der Bürgermeister bei seiner Amtseinführung an alle Anwesenden appelliert, in der Verbandsgemeinde gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Der Appell hat offenbar gefruchtet: „Wo ich bisher nach Unterstützung gefragt habe, ist noch nie nein gesagt worden”, freut sich Frey. Verbessert habe sich die Zusammenarbeit zwischen VG- und Stadtbürgermeister, und auch mit den Ortsbürgermeistern stehe er in engem Kontakt.

„Bleib als Mensch wie Du bist” - diesen Wunsch hatte Freys Parteigenosse und SPD-Fraktionsvorsitzende im VG-Rat, Alfred Wöllner, vor drei Monaten geäußert. Dass sein Amt ihn verändern wird, befürchtet der neue VG-Chef selbst nicht: „Ich gehe so zum Stammtisch wie bisher auch. Es ist wichtig, sich einen Freundeskreis zu erhalten”, sagt Frey. Nicht abstreiten lässt sich aber auch: „Die zeitlichen Räume für private Freundschaften sind enger geworden.”
Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.162
Datum: Freitag, den 15. Juli 2011
Seite: Nr.13
"Deep-Link"-Referenznummer: '7904865'
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Angela Merkel und der Atomausstieg

Die Rheinpfalz vom 11. Mai 2011

 

Die Rheinpfalz vom 11. Mai 2011

 

Die Rheinpfalz vom 7. April 2011

Großes Vertrauen in den Neuen
Eisenberg: Bernd Frey gestern Abend offiziell zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde ernannt

Das Vertrauen in den neuen Mann im Chefsessel ist groß: Das zeigte sich gestern Abend bei der offiziellen Ernennung Bernd Freys zum Bürgermeister der Verbandsgemeinde Eisenberg. Seine ausgleichende Art ebenso wie seine Kompetenz wurden von den Gratulanten bei der Feierstunde im Rathaus hervorgehoben.

„Ich glaube an diese Verbandsgemeinde, weil ich an die Menschen darin glaube” - mit diesem leicht abgewandelten Zitat des früheren Bundespräsidenten Horst Köhler schloss Bernd Frey seine Ansprache, in der er vor den zahlreich erschienenen Gästen - nicht nur aus der Politik - dargelegt hatte, wie er sein Amt anzugehen gedenkt. „Die Verantwortung ist groß, die Aufgaben schwierig”, gab Frey zu, der vor anderthalb Wochen als gemeinsamer Kandidat von SPD und FWG gewählt worden war. Die Gemeinden seien es, in denen sich die wichtigen Zukunftsfragen wie die Integration von Zuwanderern oder der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft entscheiden. „Helfen sie mir!”, warb der Sozialdemokrat bei den Anwesenden, gemeinsam „das aktuell Machbare anzupacken und umzusetzen”.

Groß werden die Spielräume des neuen VG-Chefs nicht sein. „Die Zeichen stehen mehr auf Halten als auf Angriff”, wählte Landrat Winfried Werner in seiner Ansprache ein Bild aus dem Sport. „Das gemeinsame Ziel muss sein, die Schulden zu reduzieren.” „Kreative Lösungen” seien gefragt. Eine solche Lösung könnte beispielsweise auch die verstärkte Kooperation mit Nachbar-Verbandsgemeinden sein, zu denen Frey „ein vertrauensvolles Verhältnis” anstrebt und wo er bald Antrittsbesuche machen möchte. Verbesserungspotenzial sieht der neue Bürgermeister auch in der eigenen Verwaltung. Die sei zwar bereits modern, „aber nichts ist so gut, dass es nicht noch besser werden könnte”.

Dass Bernd Frey solche Verbesserungen zugetraut werden und dass er dabei auf Konsens hoffen kann, zeigte sich in den Grußworten: Seine „offene, versöhnliche Art” lobte der Erste VG-Beigeordnete Adolf Kauth, der dem neuen Mann im Chefsessel auch die Ernennungsurkunde überreichte und den Amtseid vorsprach. „Bleib als Mensch so wie Du bist”, wünschte sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im VG-Rat, Alfred Wöllner. Und für die FWG äußerte Klaus-Detlef Osterheld die Hoffnung auf eine „sehr gute Zusammenarbeit”. Bernd Frey habe schon als Büroleitender Beamter „immer versucht, überparteilich und für alle da zu sein”, sagte auch Sven Hoffmann von der CDU. Und Ernst Groskurt (Grüne) beschrieb den 50-Jährigen als „kompetenten, offenen, ehrlichen und geduldigen Ansprechpartner”.

Für acht Jahre ist Bernd Frey gewählt. Er ist der fünfte Bürgermeister seit Gründung der VG Eisenberg 1972. Von allen fünf Vorgängern habe er etwas gelernt, so Frey. Deren „große Fußstapfen” zeigten sich gestern auch darin, dass Adolf Kauth den neuen Mann in einer freudschen Fehlleistung zunächst als „Kandidaten und jetzigen Bürgermeister Walter Brauer” ankündigte. Doch Frey will seine eigenen Fußstapfen hinterlassen. „Ich werde niemanden kopieren, sondern meinen eigenen Stil pflegen”, kündigte er an. (zin)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.82
Datum: Donnerstag, den 07. April 2011
Seite: Nr.18
"Deep-Link"-Referenznummer: '7545599'
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Die Rheinpfalz vom 28. März 2011

„Sehnlicher Wunsch” erfüllt
EISENBERG: Bernd Frey, gemeinsamer Kandidat von SPD und FWG, wird mit 77,2 Prozent Ja-Stimmen zum VG-Bürgermeister gewählt

Es war kurz nach 19 Uhr gestern Abend, als die Anspannung endgültig von Bernd Frey abfiel. Zu diesem Zeitpunkt stand fest: Die Menschen in der VG Eisenberg hatten dem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten von SPD und FWG, der zugleich einziger Bewerber war, mit 77,2 Prozent Ja-Stimmen deutlich ihr Vertrauen geschenkt.

Im Ratssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, wo ab 18 Uhr aktuell die Ergebnisse aus den 13 Wahlbezirken auf zwei Großleinwänden übertragen wurden, hatte Frey zusammen mit seiner Frau die Auszählung mitverfolgt. Das erste Ergebnis, das den Kandidaten erreichte, war allerdings sportlicher Natur: Per Handy wurde er über den Sieg der Fußballer der TSG Eisenberg informiert. „6:0 gewonnen, so kann es weitergehen”, rief Frey in den Raum, der sich nach und nach mit Neugierigen füllte.

Um 18.20 Uhr dann das erste Ergebnis aus dem Wahlbezirk Rathaus Eisenberg und Erleichterung beim Kandidaten, dem mittlerweile auch Altbürgermeister Walter Brauer Gesellschaft leistete: 78,1 Prozent der Wähler hatten hier ihr Kreuzchen bei Ja gemacht. Enttäuschend hingegen die Wahlbeteiligung: Nur 51,6 Prozent der Wahlberechtigten im Stimmbezirk sind zur Urne gegangen oder haben per Briefwahl ihre Stimme abgegeben. Nach Auszählung der restlichen Wahlbezirke soll dieser Wert auf 59,5 Prozent steigen.

Der Anteil der Ja-Stimmen für den Bürgermeisterkandidaten ändert sich hingegen nur noch leicht: 77,2 Prozent heißt es knapp eine Stunde später. „Das ist ein tolles Ergebnis”, gab ein glücklicher Bernd Frey daraufhin zu Protokoll. „Ich habe mir einen Siebener vorne gewünscht. Bei denen, die mich nicht gewählt haben, muss ich jetzt daran arbeiten, dass es künftig anders wird.” Bürgermeister zu werden sei immer ein „sehnlicher Wunsch” von ihm gewesen, gestand der 50-Jährige, der die Verwaltungsreform und die Verschuldung als die großen nun anstehenden Themen nannte. Seine Wahl sei ein sehr emotionaler Moment gewesen.

Bereits während des Wahlkampfs habe er viel Zuspruch in Eisenberg, Kerzenheim und Ramsen erfahren, blickte Frey zurück. Obwohl einziger Kandidat, sei er sich nicht zu schade gewesen auch in die kleineren Ortsteile zu gehen, und um Vertrauen zu werben.

In den kommenden Tagen muss Bernd Frey unter anderem seine eigene Nachfolge in die Wege leiten: Das Amt des Büroleitenden Beamten wird hausintern ausgeschrieben, am 12. April soll dann der Verbandsgemeinderat darüber entscheiden. Freys Amtseinführung als Bürgermeister soll am 6. April stattfinden.

Hochzufrieden mit dem Verlauf des Abend zeigten sich auch die Vorsitzenden von SPD und FWG: „Das ist ein gutes Ergebnis, mit dem man gut Arbeiten kann”, sagte der Eisenberger SPD-Vorsitzende Reinhard Wohnsiedler, der seinem Kandidaten erst mit Verspätung gratulieren konnte, da er selbst im Wahlvorstand in Steinborn aktiv war. Auch der Vorsitzende der Freien Wähler, Adolf Kauth, der nach mehrwöchiger Reha heute wieder seinen Dienst aufnehmen will, strahlte: „Unsere Prognose ist hundertprozentig aufgegangen. Ich bin froh, dass unser gemeinsamer Kandidat einen klaren Wahlauftrag hat, und ich freue mich auf die Zusammenarbeit.”

Bevor es an die Arbeit geht, wurde aber erst noch bei einem „feucht-fröhlichen Abend” im Rathauskeller - so die Ankündigung von Bernd Frey - ausgiebig gefeiert. (zin)

KOMMENTAR
Aufgaben ohne Glanz
VON TIMO LESZINSKI
Bernd Frey hat das Vertrauen der Wähler. Mit den anstehenden Aufgaben wird er nach außen aber nur schwer glänzen können.

77,2 Prozent Ja-Stimmen sind ein ordentlicher Vertrauensvorschuss für Bernd Frey. Dass er sich als Wahlziel einen „Siebener vorne” gesetzt hatte, war nicht arrogant, sondern zeigt, dass sich Frey seiner Bekannt- und Beliebtheit, die er sich durch jahrelanges ehrenamtliches und berufliches Engagement erarbeitet hat, bewusst ist. Jetzt gilt es für den neuen Bürgermeister, dieses Vertrauen zu bestätigen. Viele Themen, mit denen er dies tun muss, sind wohl für den Bürger weniger sichtbar als einiges von dem, was sein Vorgänger umsetzen konnte. Der Kampf gegen die Verschuldung und das Ausloten von Kooperationsmöglichkeiten mit Nachbarverwaltungen sind aber nicht weniger anspruchsvolle Aufgaben. Während die SPD mit Bernd Frey weiterhin den Bürgermeister stellt, musste sie bei der Landtagswahl auch in einer Hochburg wie Eisenberg Verluste hinnehmen - wenn auch geringere als auf Landesebene. Der CDU hat es in dieser Beziehung offenbar nicht geschadet, keinen Kandidaten aufgestellt zu haben: Sie konnte wie im ganzen Land leicht zulegen. Die Grünen sind auch in der Verbandsgemeinde Eisenberg die Partei der Stunde. Sie haben ihr Ergebnis gegenüber 2006 mehr als verdreifacht.

Zur Sache: Der Wahltag

Mit einer Wahlbeteiligung um zwischen 40 und 50 Prozent lagen die Eisenberger Wahllokale am frühen Nachmittag etwa im landesweiten Trend von rund 42 Prozent. Ausreißer dabei war der Steinborner Stimmbezirk im Haus der Kirche, wo von den 862 Wahlberechtigten einschließlich Briefwähler bereits rund 60 Prozent der Wähler ihre Stimme abgegeben hatten. Unter landesweit 167 Wahllokalen wurden auch im Haus der Kirche stichprobenartig Wähler vom Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap nach ihrem Wahlverhalten befragt. Diese freiwillige und anonyme Erhebung bildet die Grundlage für die Prognose, die nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr in der ARD veröffentlicht wird. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird von den Mitarbeitern des Umfrageinstituts ebenfalls direkt an ihre Zentrale gemeldet und fließt dann unmittelbar in die Hochrechnungen der ARD ein. In den acht Wahllokalen verlief der Wahltag insgesamt ohne Zwischenfälle. Auch längere Wartezeiten mussten die Wähler nicht in Kauf nehmen. Denn es gab keinen Ansturm auf die bereitstehenden Wahlkabinen, sondern nur eine „leichte Brise”, wie es ein Wahlhelfer in der Realschule ausdrückte. Trotzdem war in den Wahllokalen im weiteren Verlauf des Nachmittags insgesamt eine kontinuierliche Beteiligung festzustellen. Offensichtlich machten zahlreiche Wähler, viele in Begleitung ihrer Kinder oder Enkelkinder, während ihres Sonntagsspaziergangs einen Abstecher in ihr jeweiliges Wahllokal. Sie fühle sich ein „bisschen unbeholfen”, so Mareike Rösel, die sich als Erstwählerin aber im Vorfeld über die Wahlmöglichkeiten informiert hat. Sie wurde von ihrem Bruder Thorben Rösel begleitet. Er hätte es besser gefunden, wenn für das Amt des VG-Bürgermeisters noch weitere Kandidaten zur Verfügung gestanden hätten. Dagegen fand Wolfgang Neurohr, dass der Bürgermeisterkandidat Bernd Frey „zu uns passt”, während es seine Ehefrau Anke „vielleicht interessanter” gefunden hätte, wenn noch ein weiterer Bewerber angetreten wäre. „Ich kenne den Kandidaten”, sagte Siegfried Schmolk, und ergänzte, es sei ja nicht die Schuld von Frey, wenn sich sonst niemand um das Amt bewerbe. (hsc)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.73
Datum: Montag, den 28. März 2011
Seite: Nr.19
"Deep-Link"-Referenznummer: '7503420'
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Die Rheinpfalz vom 18. März 2011

„Ich will mir kein Denkmal bauen”

vor der wahl: Bernd Frey ist der einzige Bewerber für das Amt des Bürgermeisters der VG Eisenberg - Kandidat von SPD und FWG

von timo leszinski

Wenn am 27. März ein neuer Bürgermeister für die Verbandsgemeinde Eisenberg gewählt wird, dann können die Wähler nur entscheiden, ob sie für oder gegen Bernd Frey sind. Der gemeinsame Kandidat von SPD und FWG ist der einzige Bewerber für das Amt. Doch als selbstverständlich will Frey seine mehr als wahrscheinliche Wahl nicht hinnehmen und wirbt für sich und seine Politik.

Bernd Frey überlegt lange, wenn man ihn fragt, ob er lieber einen Konkurrenten gehabt hätte. Natürlich sei die Situation für ihn sehr angenehm, sagt er schließlich. „Für die Bevölkerung wären zwei Bewerber wahrscheinlich interessanter gewesen”, glaubt der derzeitige Büroleitende Beamte der VG-Verwaltung. Aber dass es keinen Gegenkanidaten gebe, sei schließlich nicht seine Schuld. Dass die CDU keinen Kandidaten aufgestellt hat, habe ihn selbst überrascht.

Nur wenn mehr als die Hälfte der Wähler mit Nein stimmen, wäre Bernd Frey nicht gewählt. Das ist wenig wahrscheinlich. Welches Wahlziel setzt sich ein Kandidat in so einer Situation? „Ich will ein gutes Ergebnis erreichen. Eine breite Zustimmung wäre schön”, hofft der Eisenberger. „Wichtig ist, die Leute dazu zu bewegen, dass sie überhaupt wählen gehen.” Das sei natürlich leichter, da parallel die Landtagswahl stattfinde. Auf eine konkrete Prozentzahl als Wahlziel will sich Frey nicht festlegen. Das könnte arrogant wirken, befürchtet der 50-Jährige. Nicht so zu wirken, als fühle er sich jetzt schon als Sieger, ist auch einer der Gründe, warum Frey mit vollem Engagement Wahlkampf führt: Er wirbt für sich auf Plakaten, mit Broschüren und auf einer Internetseite. Bis zu 30 Termine absolviert er vor der Wahl. Präsenz zeigen, darum geht es. „Außerdem gibt es immer noch Leute, die mich nicht kennen”, sagt der Sozialdemokrat.

Dass diese Leute eine kleine Minderheit stellen dürften, liegt vor allem am ehrenamtlichen Engagement des gebürtigen Ramsers. Seit seiner Jugend war und ist er in Vereinen und Organisationen aktiv - bei der DLRG, dem Stadtjugendring, der Feuerwehr oder der TSG. Solche Institutionen seien wichtig, um Kinder und Jugendliche von der Straße zu kriegen. Die Förderung des Ehrenamts liege im daher am Herzen. „Anderen zu helfen, war mir immer wichtig”, erklärt Frey. Für ihn ist sein Engagement auch „ein Ausgleich zur bürokratischen Arbeit in der Verwaltung”.

Wie diese Verwaltung tickt, weiß wohl kaum jemand besser als Bernd Frey. Sein ganzes Berufsleben hat er hier in der Finanz- und Zentralabteilung verbracht, seit 2002 ist er Büroleitender Beamter. Daher weiß er, dass sein Gestaltungsspielraum als Bürgermeister begrenzt sein wird. „Die größte Herausforderung werden die Finanzen sein”, ist sich Frey sicher. Die kurzfristigen Verbindlichkeiten der Verbandsgemeinde will er über eine Teilnahme am Entschuldungsfonds der Landesregierung abbauen. Doch dazu muss die VG selbst einen Millionenbetrag aufbringen, der an anderer Stelle eingespart sein will.

Hier sieht Frey die Verbindung zum zweiten wichtigen Thema der Zukunft: der Kommunalreform. Eine verstärkte Kooperation mit Nachbarverbandsgemeinden strebt er an - beispielsweise beim gemeinsamen Betrieb von Computern: „Wir haben innerhalb von zehn Kilometern drei Verbandsgemeinden und alle haben das gleiche Buchungsprogramm”, kann sich Frey langfristig sogar eine gemeinsame Finanzabteilung vorstellen. An anderen Stellen sieht der Kandidat nur wenig Spielraum für Einsparungen: Die drei Grundschulen sollen erhalten bleiben, ebenso wie die vier Feuerwehren und das Schwimmbad.

An neue Investitionen ist angesichts der Finanzlage und weil in den vergangenen Jahren bereits vieles, was in VG-Hand liegt, saniert wurde, nicht gedacht: „Ich trete nicht an, um mir ein Denkmal zu bauen”, sagt Frey. Das soll aber nicht bedeuten, dass er das Amt ohne Ideen antreten würde: Eine Gewerbeschau mit Schwerpunkt Umwelt ist angedacht, außerdem eine Broschüre für Neubürger und ein Präsent für junge Familien. Eine Herausforderung sei, die Grundversorgung und die ärztliche Versorgung überall sicherzustellen.

Die Verwaltung soll ein modernes Dienstleistungszentrum sein, findet Frey: „Wir haben 14.000 Arbeitgeber, die wir zufriedenstellen wollen”, sagt er mit Blick auf die Bürger in der Verbandsgemeinde.

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.65
Datum: Freitag, den 18. März 2011
Seite: Nr.17
"Deep-Link"-Referenznummer: '7433339'
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Die Rheinpfalz vom 15. März 2011

„Uns bläst nicht jeder Windhauch um”
vor der wahl: Kurt Beck beschwört klassische SPD-Werte beim Auftritt in Eisenberg - Auch Naturkatastrophe in Japan Thema

EISENBERG. Kurt Beck versteht sein Handwerk als Wahlkämpfer: Bei seiner Rede vor den SPD-Anhängern gestern Abend im Evangelischen Gemeindehaus in Eisenberg traf er jenen Ton, den die Genossen so an ihm schätzen, und punktete insbesondere mit dem klassischen SPD-Thema soziale Gerechtigkeit.

Natürlich waren die Naturkatastrophe und die atomare Bedrohung in Japan die Themen, an denen an diesem Abend kein Weg vorbeiführte - bereits zu Beginn der Veranstaltung im gut gefüllten Gemeindehaus gab es eine Gedenkminute. Und natürlich nutzte der Ministerpräsident diese Steilvorlage, um ein Ende der Kernkraft zu fordern, auch wenn er beteuerte: „Wir wollen aufpassen, dass nicht der Eindruck entsteht, dass vor dem Hintergrund der Katastrophe Parteipolitik gemacht wird.”

Neben diesen stilleren Tönen gab sich der Südpfälzer kämpferisch und einnehmend, wie man ihn kennt. Selbstverständlich fiel ihm zum Veranstaltungsort eine Anekdote ein: Bei einer früheren Rede habe ihm im Evangelischen Gemeindehaus einmal erkältungsbedingt nach wenigen Sätzen die Stimme versagt. Und selbstverständlich fand er auch augenzwinkernd eine Gemeinsamkeit zwischen sich und dem VG-Bürgermeisterkandidaten Bernd Frey: „Uns wird nicht jeder Windhauch umblasen. Das verbindet uns.”

„Nicht zufällig” sei er in Eisenberg, so Beck. Der Hauptsitz der AOK werde auch nach der geplanten Fusion mit der Innungskrankenkasse Südwest und der AOK im Saarland hier bleiben, verkündete der Ministerpräsident als Erfolg für die Region. Mit Blick auf ganz Rheinland-Pfalz verbuchte Beck die hohe Zahl an Betrieben und die niedrige Arbeitslosigkeit, besonders bei Jugendlichen, auf seiner Habenseite.

Wütend und von lautem Beifall begleitet geißelte Beck Finanzspekulationen und Lohndumping. Gerade junge Familien bräuchten finanzielle Sicherheit. Union und FDP warf er vor, die Lohnstruktur im Land zu unterminieren. Beim Thema Bildung versprach der SPD-Mann kleinere Klassen und stellte klar: „So lange ich diesen Job mache, wird es in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben.” Abwägender gab sich der Spitzenkandidat beim Thema Rente mit 67. Hier wünsche er sich flexiblere Lösungen. Eine „Gesellschaft des wirtschaftlichen Erfolgs, der sozialen Gerechtigkeit und der ökologischen Verantwortung” wolle er, fasste Beck sein Wahlprogramm noch einmal zusammen, bevor er sich mit dem Hinweis „Diesmal hat die Stimme gehalten” zum nächsten Termin verabschiedete.

Bevor der Stargast erschien, hatte bereits Ex-Bürgermeister Walter Brauer die Genossen in einer kleinen Talk-Runde mit seinem designierten Nachfolger Bernd Frey und Wahlkreis-Direktkandidatin Margit Conrad politisch eingestimmt. Auch Conrad forderte die Verbindung von sozialer Gerechtigkeit und Ökologie, wobei der Donnersbergkreis auf einem guten Weg sei. Bei der Infrastruktur sei schon vieles umgesetzt. Trotzdem werde sie auch künftig „nicht die Straßen vergessen”. Für die Musik sorgte gestern der Eisenberger Spielmannszug. (zin)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.62
Datum: Dienstag, den 15. März 2011
Seite: Nr.15
"Deep-Link"-Referenznummer: '7449438'
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Menschlich und kompetent - Margit Conrad zum Landeswahlprogramm


 

Andreas Hipp, Beigeordneter der Stadt Eisenberg in Thüringen, bei der Verabschiedung von Walter Brauer

Foto Paul Studenski: v.l.n.r. Daniela und Andreas Hipp, Walter und Renate Brauer, Reinhard Wohnsiedler
Foto Paul Studenski: v.l.n.r. Daniela und Andreas Hipp, Walter und Renate Brauer, Reinhard Wohnsiedler

Besonders freute sich Walter Brauer, dass sein Parteifreund und Vorsitzender der SPD in Eisenberg /Thüringen, Andreas Hipp, zusammen mit seiner Frau Daniela an der offiziellen Verabschiedung als Bürgermeister der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) teilnahm. In Vertretung von Ingo Lippert, dem Bürgermeister von Eisenberg in Thüringen, hatte Andreas Hipp als Beigeordneter zusammen mit seiner Familie die Reise in die Pfalz unternommen.

 

Die Rheinpfalz vom 31. Januar 2011

„Niemals geht man so ganz"
EISENBERG: „Alles Gute, Tschüss. Ich bin dann mal weg" - mit diesen Worten verabschiedete sich Walter Brauer gestern endgültig von der politischen Bühne. Die Verbandsgemeinde Eisenberg hatte zur offiziellen Verabschiedung des ehemaligen Bürgermeisters ins Evangelische Gemeindehaus eingeladen.

„Weg" ist Walter Brauer allerdings nur als Bürgermeister. Denn - da zitierte der Gefeierte einen Schlager von Trude Herr - „niemals geht man so ganz". Und selbstverständlich bleibt Brauer auch in Kerzenheim wohnen, wo er mit seiner Frau den Ruhestand genießen will. Die Entscheidung, anderthalb Jahre vor dem regulären Ende seiner Amtszeit aus gesundheitlichen Gründen aufzuhören, sei gereift, als er vor einigen Monaten nach einer Herzoperation auf der Intensivstation gelegen habe, gab der 61-Jährige den vielen Weggefährten, die der Einladung gefolgt waren, einen Einblick in seine Gefühlswelt. Als sein Freund, der Ramser Bürgermeister Norbert Bayer, nach schwerer Krankheit starb, habe er festgestellt „wie schnell so was gehen kann". Seinen Entschluss versuchte Brauer mit einer kleinen Geschichte von Spatzen und einer Nachtigall zu veranschaulichen: Die Nachtigall habe schön gesungen, bis sie krank geworden sei. Weil die Spatzen gesagt hätten, sie sei nur faul, habe sie wieder angefangen zu singen, so ihre Lebenskraft vergeudet und sei gestorben. Wie der Nachtigall solle es ihm nicht gehen, sagte Brauer: Es gehe um die „Kunst des Lassens", so der Sozialdemokrat: „das Zulassen, das Weglassen und am wichtigsten: das Loslassen."

Politische Prominenz aus allen politischen Lagern war zahlreich erschienen, um Walter Brauer zu verabschieden - unter anderem von der SPD der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog und Staatsministerin Margit Conrad sowie von der CDU die Landtagsabgeordnete Simone Huth- Haage. Auch die ehemaligen Bürgermeister der Verbandsgemeinden Hessheim, Siegfried Fritsche, und Grünstadt-Land, Eugen Ackermann, waren gekommen. Beide waren bereits mit 14 Jahren Klassenkameraden Brauers in der Berufsfachschule Grünstadt, wie dieser später erzählte. Begrüßt wurden die Gäste vom Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde, Adolf Kauth (FWG).

Die Leistungen Brauers in seinen 14 Jahren als Verbandsbürgermeister würdigte Landrat Winfried Werner (SPD), der sich auch an eine der ersten Begegnungen mit dem Kerzenheimer erinnerte: „,Mein Gott Walter" habe ich damals gesagt. Und er hat entgegnet: ,Bei dieser Anrede können wir bleiben"". Walter Brauer sei mit beiden Beinen auf dem Boden geblieben. Lacher erntete Werner mit der Feststellung, Brauer habe im Laufe der Jahre „mal mehr, mal weniger auf die Waagschale gebracht" und bei seinen Versuchen, abzunehmen, in der Summe sicher mehrere Zentner verloren. Ernst ergänzte der Landrat: „Sein politisches Gewicht hat er immer gehalten und sogar noch erhöht." Schule, Sport und Verkehr nannte Werner als die Bereiche, in denen Brauer besonders viel habe bewegen können. Ganztagsangebote an den Schulen, Duale Ober- und Integrierte Gesamtschule, Schwimmbad und Waldstadion, Autofreies Eistal, Zugverbindung nach Ramsen und die B-47-Ortsumgehung sind einige Stichworte, die der Landrat in diesem Zusammenhang nannte. Walter Brauer sei immer bei den Menschen unterwegs gewesen. Im Laufe der Jahre habe er - etwa als Gratulant - über ein Drittel der Haushalte in der Verbandsgemeinde besucht, rechnete Werner hoch. „Nur einen Vorschlag" wolle er Brauer und seiner Frau für den neuen Lebensabschnitt machen: „Hört nicht auf Vorschläge." Mit einem Augenzwinkern zu verstehen ist das Geschenk, das er seinem Parteigenossen mit in den Ruhestand gab: Für den Hobbysegler gibt es eine Schifffahrt - allerdings - mit Rücksicht auf die Haushaltslage im Donnersbergkreis - nur eine Kahnfahrt auf dem Eiswoog. Passend dazu bekam der Kerzenheimer von seinen politischen Weggefährten ein Gemälde des Sees.

Dankesworte richtete Brauer an seine Frau und all jene, die ihn in seinem politischen Leben begleitet haben. Besonders dankte er den Verwaltungsmitarbeitern, insbesondere Bernd Frey, dem Büroleiter und Kandidaten für seine Nachfolge, sowie seinen drei früheren Sekretärinnen für ihre loyale Arbeit und nicht zuletzt „en super Kaffee moiens". Besonders dürfte sich Brauer über die musikalischen Beiträge gefreut haben: Die Eistal-Lerchen, deren Vorsitzender Brauer ist, gaben ihm unter anderem den Ratschlag „Probier"s mal mit Gemütlichkeit" auf den Weg. Und die Schüler der Grundschule Eisenberg hatten mit Konrektorin Martina Ochsner einen eigenen „Walter-Brauer-Rap" komponiert, bei dessen Refrain „Rente, er geht in Rente, da geht"s ihm einfach wunderbar" auch das Publikum mitmachen durfte.

Neben Walter Brauer wurde gestern noch eine zweite wichtige Persönlichkeit des öffentlichen Lebens der Verbandsgemeinde gefeiert: Max Allmang, langjähriger Kommunalpolitiker und Rektor der Realschule, vollendete sein 90. Lebensjahr. „Dass die Realschule Eisenberg in der Region einen ausgezeichneten Ruf hat, ist zum großen Teil dir zu verdanken", rief Eisenbergs SPD-Vorsitzender Reinhard Wohnsiedler seinem Parteigenossen zu. Allmang habe die Kommunalpolitik entscheidend mitgestaltet. Als junger Sozialdemokrat, der vieles ändern wollte, habe er auch harte Wortgefechte mit Allmang gehabt, erinnerte sich Wohnsiedler. „Aber er war nie unversöhnlich. Es war immer sein Bemühen, uns einzubinden." (zin)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.25
Datum: Montag, den 31. Januar 2011
Seite: Nr.19
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Die Rheinpfalz vom 17. Januar 2011

„Vieles muss auf den Prüfstand"

EISENBERG: Gienanth-Betriebsratsvorsitzender Bernhard Heise über vier Jahrzehnte Betriebsratsarbeit

Seit fast 20 Jahren steht Bernhard Heise an der Spitze des Betriebsrats der Gienanth GmbH. Im Gespräch mit der RHEINPFALZ berichtet der Eisenberger, der heute 63 Jahre alt wird, über seine insgesamt 40-jährige Betriebsratsarbeit.

Seine ersten Erfahrungen in einem Großbetrieb machte Heise bei der Halberger Hütte in Ludwigshafen. Damals kämpfte der Standort ums Überleben. Als Betriebsschlosser trat er damals in das Unternehmen ein und machte dort seine ersten Gehversuche in Gewerkschaftsarbeit. 1970 kandidierte Heise für den Betriebsrat und bekam direkt sein erstes Mandat. „Diese Zeit war für mich die beste Schule", erinnert sich der Sozialdemokrat. Ob Ausarbeitung von Sozialplänen, Entlohnungsfragen oder Fragen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz - im Betriebsrat konnte er seine Vorstellungen einbringen.

Die Triebfeder für das gewerkschaftliche Engagement war für ihn der feste Zusammenhalt der Belegschaft. „Und die Kollegen spürten sehr schnell, wer mit ihnen ehrlich umgeht", betont Bernhard Heise. Deshalb war und ist für ihn dies der ständige Anspruch an seine Arbeit. Während des gewerkschaftlichen Kampfes um den Erhalt der Halberger Hütte in Ludwigshafen wurden fast monatlich Demonstrationen durch die Stadt organisiert. Heute hängt im Büro von Heise noch ein Foto, auf dem zu sehen ist, wie er 1984 an vorderster Front einen Demonstrationszug anführte.

Am Ende gingen dennoch die Lichter aus: Nach vier Jahren Arbeitskampf schloss das Werk. „Mein bisher düsterster Tag war der Abguss des letzten Eisens am 19. Dezember 1988 in der Halberger Hütte", erinnert sich Heise. Damals musste die Konzernentscheidung hingenommen werden. Für Heise und seine Kollegen war klar: „Wir hatten einen Sozialplan für ältere Kollegen erstritten, der bis dahin bundesweit einmalig war und dann Schule machte. Er sicherte vor allem ältere Arbeitnehmer ab."

Am 2. Januar 1989 folgte sein erster Arbeitstag, ebenfalls als Betriebsschlosser, in der Firma Gebrüder Gienanth. Sehr schnell fand Bernhard Heise auch hier den Draht zu den IG-Metall-Vertrauensleuten und dem Betriebsrat. Bei der folgenden Betriebsratswahl 1990 wurde er als Vorsitzender gewählt. Seit dem Februar 1990 widmet er sich als freigestelltes Betriebsratsmitglied den Interessen der Gienanth-Beschäftigten. Rückblickend waren für Bernhard Heise die Jahre der Automobilkrise nach 1992 die schwierigste Zeit.

„Damals wurden rund 100 Arbeitsplätze bei Gienanth abgebaut und das zu Zeiten, in denen ein angemessener Interessenausgleich, also ein Sozialplan, nicht möglich war", so Heise. Der Umstand, ständig den äußeren Rahmenbedingungen ausgeliefert zu sein, waren für ihn Triebfeder, an vorderster Front ein Bündnis für Arbeit zu schmieden. Hier spürte er zunächst den Gegenwind seiner Gewerkschaft. Nach vielen Diskussionen mit der Belegschaft und Verhandlungen mit der Geschäftsleitung und der Gewerkschaft IG Metall war es 1996 soweit: In der Vereinbarung wurde beispielsweise geregelt, dass keine betriebsbedingten Kündigungen stattfinden oder die Mindestzahl der Ausbildungsplätze mindestens sechs Prozent der Belegschaftsstärke beträgt. Im Gegenzug wurde die Möglichkeit einer Flexibilisierung der Arbeitszeit eröffnet, die sich der Auftragslage anpasst.

Arbeitszeitkonten wurden eingeführt, die bei Insolvenz abgesichert sind. Die Wichtigkeit dieser Konten wurde gerade im Krisenjahr 2009 deutlich. „Uns gelang es dadurch, ohne betriebsbedingte Kündigungen durch eine der größten Krisen hindurch zu kommen", so der Betriebsratsvorsitzende. Diese Vereinbarung war für Heise die wichtigste Regelung, die er verabschiedet hat und die bis heute noch Gültigkeit hat.

Er sieht im Jahr 2011 Chancen, das Unternehmen fit für die Herausforderungen der Märkte zu machen. „Viele Dinge müssen auf den Prüfstand, und wenn notwendig, sind auch neue Wege einzuschlagen", macht er deutlich. Und dass all dies ohne die Belegschaft nicht geht, sieht er bei Gienanth als Selbstverständlichkeit. Nur im Dialog mit der Geschäftsleitung und nicht zuletzt mit Unterstützung der Mitarbeiter könne man erfolgreich sein.

Und Heise weiß, wovon er spricht. Er hat nicht nur einige Ehrenämter bei Sozialversicherungsorganen, sondern ist auch Mitglied in verschiedenen Ausschüssen der IG Metall, die sich bundes- und europaweit mit Zukunftsfragen der Gießerei-Branche beschäftigen. Die große Herausforderung werde sein, wie man zukünftig Arbeitsplätze in der Gießerei-Industrie auch für ältere Mitarbeiter zumutbar gestalten kann, so Heise.

Auch politisch zeigt Heise klar Flagge: Für die SPD sitzt er im Stadtrat von Eisenberg und in verschiedenen Gremien des Parteivorstandes und vertritt auch dort klare Positionen: „Als ich mich seinerzeit massiv gegen die SPD Agenda 2010 gewandt habe, erntete ich nicht überall Beifall. Die Arbeitnehmer brauchen aber eine soziale ausgewogene Politik, die sie nicht einseitig belastet", findet Heise. (hde)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.13
Datum: Montag, den 17. Januar 2011
Seite: Nr.23
"Deep-Link"-Referenznummer: '7180425'
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Die Rheinpfalz vom 15. Januar 2011

 

Christel Pätzold stellvertretende Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes

Einstimmig wählten die Delegierten Christel Pätzold aus Ramsen zur stellvertetenden Vorsitzenden des SPD-Gemeindeverbandes Eisenberg (Pfalz). Die Wahl auf der Gemeindeverbandskonferenz wurde durchgeführt, da seit dem Tod von Norbert Bayer diese Position nicht besetzt war.

 

Bernd Frey als Kandidat von SPD und FWG für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) gewählt

Bei der Wahl der SPD-Gemeindeverbandskonferenz erhielt Bernd Frey alle Stimmen der 37 Delegierten. Bei der Mitgliederversammlung der FWG der Verbandsgemeinde Eisenberg wählten 35 von 38 anwesenden Mitgliedern ebenfalls Bernd Frey zu ihrem Kandidaten für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz). Damit wird Bernd Frey als gemeinsamer Kandidat von SPD und FWG bei der Bürgermeisterwahl am 27. März 2011 antreten.

Reinhard Wohnsiedler und Adolf Kauth, die Vorsitzenden der SPD und FWG in der Verbandsgemeinde, erklärten dass die beiden Koalitionspartner den besten Fachmann als Bürgermeisterkandidat nominiert haben.

Bernd Frey, Reinhard Wohnsiedler und Annette Wahl freuen sich über das einstimmige Wahlergebnis.

 

Die Rheinpfalz vom 14. Januar 2011


Walter Brauer, Verbandsbürgermeister i.R., gratuliert Bernd

Bernd Frey will Bürgermeister werden

EISENBERG: Bisheriger Büroleitender Beamter der Verbandsgemeinde zum gemeinsamen Kandidaten von SPD und FWG gewählt

Bernd Frey, Büroleitender Beamter bei der Verbandsgemeinde Eisenberg, wird als gemeinsamer Kandidat von SPD und FWG am 27. März bei der Wahl des Bürgermeisters der VG Eisenberg antreten. Das beschlossen beide Parteien gestern Abend auf getrennten Versammlungen, bevor sie den Kandidaten gemeinsam präsentierten.

Bei der Gemeindeverbandskonferenz der SPD stimmten alle 37 Delegierte für Frey, der seit 1978 in der Partei ist. Bei den Freien Wählern erhielt der Eisenberger 35 Ja-Stimmen. Zwei Delegierte stimmten mit Nein, einer enthielt sich. Dem frischgebackenen „Kandidaten" war die Freude ins Gesicht geschrieben: „Das ist ein historischer Tag", sagte er mit Blick auf die Zusammenarbeit von SPD und FWG. „Es freut mich unheimlich." Er möchte „ein Bürgermeister für alle" werden, so Frey.

Von einem „Novum" in der Geschichte von SPD und FWG sprachen auch der Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands Reinhard Wohnsiedler und FWG-Chef Adolf Kauth. In der Vergangenheit sei das Verhältnis zwischen beiden Gruppierungen nicht immer kollegial gewesen. Aber die nach den Kommunalwahlen 2009 eingegangene Koalition im Verbandsgemeinderat laufe hervorragend, so Wohnsiedler. Und der FWG-Vorsitzende ließ durchblicken, dass es auch Überlegungen gegeben habe, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Doch Bernd Frey habe in der Vergangenheit bereits bewiesen, dass er „das Können und die Qualifikation" mitbringe. Der 50 Jahre alte Diplom-Verwaltungswirt ist bislang der einzige Kandidat für den Posten des Bürgermeisters der VG Eisenberg, der vorgestellt wurde.

Bernd Frey wurde 1960 in Ramsen geboren und wohnt heute in Eisenberg. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Nach einer Ausbildung im Verwaltungsdienst arbeitete Frey ab 1981 in der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde, 1993 wurde er - nach zwischenzeitlicher Tätigkeit in der Zentralabteilung - deren Leiter. Nach dem Zusammenschluss beider Abteilungen 2002 wurde Frey zum Büroleitenden Beamten ernannt. Ehrenamtlich engagiert sich der Eisenberger bei der Feuerwehr. So war er 20 Jahre Wehrführer der Stützpunktwehr Eisenberg und sieben Jahre Wehrleiter der Verbandsgemeinde Eisenberg. Seit sechs Jahren ist Frey außerdem Vorsitzender der TSG Eisenberg. Zu seinen Hobbys zählt der 50-Jährige unter anderem Schwimmen, Kochen und Motorrad Fahren.

Die Neuwahl, die am 27. März zusammen mit den rheinland-pfälzischen Landtagswahlen stattfindet, war nötig geworden, weil der bisherige Bürgermeister Walter Brauer im Herbst des vergangenen Jahres beantragt hatte, aus gesundheitlichen Gründen in den vorgezogenen Ruhestand versetzt zu werden. (zin)

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.11
Datum: Freitag, den 14. Januar 2011
Seite: Nr.15
"Deep-Link"-Referenznummer: '7241592'
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Die Rheinpfalz vom 4. Januar 2011

„Unseren Kindern soll es besser gehen"

EISENBERG: Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog hält Neujahrsansprache bei SPD - Mitgliederehrungen

Im Schein des - passend zum Anlass - rot geschmückten Christbaumes, veranstaltete die SPD am Sonntagabend ihren Neuesjahrsempfang. Im Gasthaus „Zum Engel" hielt Bundestagsabgeordneter und Vorsitzende der Donnersberger SPD, Gustav Herzog, seine Neujahrsansprache, ehe Parteimitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt wurden.

Ein bisschen Wehmut war wohl auch dabei, nutzte der ehemalige Verbandsbürgermeister Walter Brauer doch den diesjährigen Neujahrsempfang, um sich bei seinen Parteimitgliedern für die vergangenen Jahre zu bedanken. Beinahe 15 Jahre war Brauer Bürgermeister gewesen, über 30 Jahre Aktiver der SPD - die Hälfte seines Lebens also, denn das ehemalige VG-Oberhaupt feierte am Sonntag seinen 61. Geburtstag. Doch Brauer will keinesfalls ganz aus dem politischen Geschehen zurücktreten und im „Schaukelstuhl schaukeln gehen", wie er selbst betonte. Auch in Zukunft stehe er der Partei mit Rat und Tat zur Seite.

Dann ergriff der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog das Wort. In seiner Neujahrsansprache, die unter dem Motto „Unseren Kindern soll es besser gehen" stand, ging Herzog auf bundespolitische Entwicklungen und deren Auswirkungen in der Region ein. So treffe die durch die schwarz-gelbe Koalition beschlossene Kürzung der Förderung regenerativer Energien Rheinland-Pfalz ganz besonders, da ortsansässige Unternehmen mit Umsatzeinbußen rechnen müssen.

Gleichzeitig verteile die Bundesregierung jedes Jahr Milliarden an eine ausgewählte Klientel. Herzog nannte in diesem Zusammenhang den Deal mit den Stromkonzernen über verlängerte Laufzeiten der Atomkraftwerke - Gelder, die sinnvoller in Kinderbetreuung, also den Ausbau von Ganztagesschulen und Kindergärten investiert werden könnten. Hierbei käme Rheinland-Pfalz die Vorreiterrolle zu.

Zu verdanken sei der Ausbau des schulischen Angebots der sozialdemokratischen Landesregierung mit Ministerpräsident Kurt Beck. Mit ihm an der Spitze und Margit Conrad als Landtagskandidatin im Wahlkreis gehe die SPD zuversichtlich in den Landtagswahlkampf.

Danach ging es zum festlichen Teil des Neujahresempfangs über: Hierbei wurden die Mitglieder für 65, 50, 45, 40, 30 und 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Gustav Eichling ist mit 96 Jahren das älteste und Max Schumacher mit 15 Jahren das jüngste Mitglied. Sie begrüßte Gustav Herzog persönlich. (mpa)

DIE GEEHRTEN

65 Jahre: Gustav Eichling

50 Jahre: Friedrich Adler

45 Jahre: Herbert Heidenmann

40 Jahre: Horst Boger; Werner Lösch; Gerhard Scheifling; Paul Schmitz; Hermann Setzer

30 Jahre: Veronika Bross; Bernhard Heise; Monika Nickel; Evelyn Rennebeck

25 Jahre: Bruno Schulz

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Unterhaardter Rundschau
Ausgabe: Nr.2
Datum: Dienstag, den 04. Januar 2011
Seite: Nr.17
"Deep-Link"-Referenznummer: '7200848'
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Gustav Herzog - unser Bundestagsabgeordneter

Im Internet http://www.gustav-herzog.de/

und auf Facebook https://www.facebook.com/GustavHerzogMdB/

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