SPD-Stadtratsfraktion stimmte gegen den Rückerwerb des Zehnthauses

Veröffentlicht am 14.04.2013 in Fraktion

Die Feststellungen der "Rheinpfalz" zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion im Stadtrat in den Ausgaben vom 13.02. und 11.04.2013 sind falsch:

"In der besagten Sitzung zu Jahresbeginn hat die SPD-Fraktion dem Ankauf nicht zugestimmt. Stadtbürgermeister Kauth hatte lediglich unter Punkt „Verschiedenes“ bekanntgegeben, dass die Stadt für einen Euro das Zehnthaus zurück erwerben möchte. Nach der Sitzung haben wir Bedenken über diese Vorgehensweise geäußert und die Auffassung vertreten, dass kein Beschluss zustande gekommen ist. Zwischenzeitlich wurde dieser Tagesordnungspunkt – wie bei allen anderen Grundstücksangelegenheiten auch – als Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung in den Nichtöffentlichen Teil aufgenommen. In der letzten Sitzung wurde gegen die Stimmen der SPD Fraktion dem Rückkauf durch die Stadt zugestimmt.
Wir sind der Auffassung, dass ein Zwischenerwerb von der Stadt nicht erforderlich gewesen wäre, da ein Interessent das Haus ebenfalls für den symbolischen Kaufpreis hätte erwerben können. Wir haben die Befürchtung, dass durch den Ankauf des Zehnthauses erhebliche Folgekosten auf die Stadt zukommen."

Zur Berichtserstattung der „Rheinpfalz“ vom 11.04.13 „Stadt kauft Zehnthaus zurück“ hat Bernhard Heise, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat, die vorstehende Stellungnahme gegenüber der "Rheinpfalz" abgegeben.

 

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